tot? Ist Schrödingers Katze
Der Chef der Universitätenkonferenz, Oliver Vitouch, hat die Hoffnung auf eine neue Finanzierung der Hochschulen aufgegeben und wirft der Politik Verantwortungslosigkeit vor. Die ÖVP drängt, die SPÖ will sich nicht drängen lassen.
Der Wiener Physiker Erwin Schrödinger hat viel Bedeutendes hinterlassen. Darunter ein Gedankenexperiment, in dem seine Katze zugleich tot und lebendig ist. Schrödingers Katze wurde zum Sprichwort – und es fällt besonders häufig in der Universitätenkonferenz (uniko), da es den paradoxen Zustand, in dem sich die 21 notorisch unterdotierten Hochschulen befinden, treffend beschreibt.
Monatelang hatte es so ausgesehen, als ob die Politik den Universitäten dank mehr Geld und einer neuen Art der Finanzierung (nach Studienplätzen) samt Ermöglichung weiterer Zugangsregelungen Leben einhauchen würde. Wegen der vorgezogenen Neuwahl wird es nun extrem knapp. Aussichtslos wäre es, würden sich SPÖ und ÖVP energisch zusammenraufen, noch nicht. Die Signale, die von den Rektorinnen und Rektoren am Dienstag bei einem Treffen mit Bundeskanzler Christian Kern, Unterrichtsministerin Sonja Hammerschmid und Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl (alle SPÖ) empfangen wurden, deuten nicht darauf hin. Uniko-Chef Oliver Vitouch einigermaßen bestürzt: „Wir wissen nicht, ob die Uni-Finanzierung bis 2021 noch am Leben oder schon tot ist.“
Vielleicht gäbe es noch eine winzige Chance, aber er fürchte: „Schrödingers Katze ist leider tot.“Und das sei katastrophal, denn die Finanzierung der Hochschulen und die damit einhergehenden Leistungsvereinbarungen seien auf mehrere Jahre angelegt. Komme es nicht jetzt zu einer Einigung, gäbe es die nächste Chance erst wieder in vier Jahren. Den „Strohhalm“, den Vitouch nach dem Kanzler-Treffen noch sieht: Es sei vorgeschlagen worden, das (erhöhte) Budget für die Unis noch zu beschließen, aber nur mit Vorgaben an die nächste Regierung, die Studienplatzfinanzierung im Detail umzusetzen – oder auch nicht. Denn der Beschluss würde mit Verfallsdatum versehen (Sunset Clause). Schaffe die nächste Regierung bis dahin keine Einigung, wäre auch das zusätzliche Geld wieder weg. Der Rektoren-Chef hält die Idee für „originell“, Planungssicherheit brächte sie den Hochschulen mit ihren 300.000 Studierenden nicht. „Und wir können nicht in den Nebel fahren. Wenn wir keine Klarheit bekommen, müssen wir 2018 mit Einsparungen beginnen, mit dem Abbau von Personal, mit dem Abbau von Angeboten.“
Kommende Woche wird in einer uniko-Plenarsitzung über Proteste diskutiert. Vitouch: „Wir werden uns mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die politische Verantwortungslosigkeit zur Wehr setzen.“Und dazu werde wohl gehören müssen, einige Studienrichtungen vorerst einzustellen.
Die SPÖ sieht die Sache offenbar weniger dramatisch. Über die Bildungsreform sei zwei Jahre verhandelt worden, über die Universitätenreform erst „seit zwei Wochen“, sagte der Kanzler, der sich in seinem Plan A und im aktualisierten Regierungsprogramm zur Studienplatzfinanzierung bekannt hatte. Unter Zeitdruck könne „nichts Seriöses herauskommen“. Das UniBudget für 2019 bis 2021 sollte aber noch vor der Wahl um die versprochenen 1,35 Mrd. auf elf Mrd. Euro aufgestockt werden. Die ÖVP lässt die kurze Vorbereitungszeit nicht gelten: Seit „Monaten“werde „wöchentlich“verhandelt, sagte Wissenschaftsminister Harald Mahrer, wenn man wolle und sich nicht um die „Verantwortung weiterer Zugangsregelungen in Massenfächern drückt“, sei ein Beschluss möglich.