EU-Kommissarin klagt über Protektionismus

Cecilia Malmström, Handelskommissarin der EU, macht die Zunahme des Protektionismus Sorge. Derartige Maßnahmen zur Abschottung hätten 2016 um zehn Prozent zugenommen, sagte Malmström bei der Präsentation des Berichts über Barrieren für Handel und Investitionen. Weltweit seien 372 Handelshemmnisse in Kraft, 2016 seien 36 neu eingeführt worden. Durch solche Eingriffe in den internationalen Handel gingen europäischen Unternehmen 27 Mrd. Euro verloren. Der Kampf gegen Protektionismus stehe auch beim G20-Gipfel in Hamburg auf der Agenda. Die EU wolle jene schützen, die sich an die Regeln halten.

Zu möglichen US-Strafzöllen sagte sie, wenn das „schlimmste Szenario umgesetzt wird, also Strafzölle, wäre das wirklich sehr schlecht für uns. Wir sind Freunde und Verbündete der USA.“Daher wären solche Maßnahmen, wie sie US-Präsident Donald Trump zum Schutz der eigenen Industrie überlegt, „unangemessen“. Für diesen Fall stellte Malmström auch „entsprechende Gegenmaßnahmen“in den Raum, die EU stehe jedenfalls „als Front da“, sagte sie am Montag.

Die Vorwürfe wegen des Handelsabkommens der EU mit Japan bezeichnete sie als „grundlos“und „Sturm im Wasserglas“. Die Bereiche Soziales, Umwelt oder Verbraucherschutz „verhandeln wir nicht“. Auch das Vorbeugeprinzip werde beachtet. Das Abkommen mit Japan richte sich am Freihandelsvertrag CETA mit Kanada aus, bei dem Transparenz, EU-Normen und Standards verankert seien, sagte Malmström. Auch an der Verpflichtung zum Pariser Klimaschutzabkommen werde nicht gerüttelt. Der Walfang sei kein Handelsthema, beim illegalen Holzeinschlag habe sich Japan verpflichtet, ihn gemeinsam mit der EU zu bekämpfen.