Stillschweigen über „Problemswap“in Puch

Außer der Stadt Salzburg – deren Vertreter aktuell vor Gericht stehen – hatten in der Vergangenheit auch andere Gemeinden Probleme mit hochriskanten ZinstauschGeschäften („Swaps“). Eine Gemeinde, die lange an so einem Geschäft festhielt, war Puch. Laut einer Anfragebeantwortung durch LH Wilfried Haslauer (ÖVP) vom März 2015 sollte der Pucher „Cross Currency Swap“per 30. Juni 2017 fällig sein.

Bürgermeister Helmut Klose (ÖVP) wollte aber zu den Details dieses Geschäfts, das laut Anfragebeantwortung 2,62 Millionen Euro umfasst hat, nicht viel preisgeben. Klose: „Der Swap ist bereits erledigt. Er wurde schon mit 30.6.2016 getilgt. Weitere Aus- künfte gibt es dazu nicht, weil wir dazu Stillschweigen mit der Bank vereinbart haben. Das haben wir auch mit der Gemeindeaufsicht so vereinbart.“Auch zur Bilanz des Swap-Geschäfts – bei dem im März 2015 ein Kursverlust von 1,57 Mill. Euro gedroht hatte – wollte sich Klose nicht äußern: „Ich sage nicht, ob es einen Gewinn oder einen Verlust gegeben hat. Die 1,6 Millionen Euro Verlust sind Blödsinn. Wir haben das Geschäft positiv erledigt.“

Bekannt ist außerdem, dass die Gewerbehof Puch GmbH, eine 100-Prozent-Tochterfirma der Gemeinde, noch einen Frankenkredit offen hat: Er läuft bis 30. Juni 2029 und umfasst rund 1,84 Mill. Franken. Klose bereitet auch diese Altlast kein Kopfzerbrechen: „Sollte ich wiedergewählt werden, werden wir erst ab 2020 nachdenken, wie wir die Rückzahlung finanzieren.“