Gemeinde Puch löste Swap mit 500.000 Euro Verlust auf

Nicht nur die Stadt Salzburg hatte Probleme mit Zinstauschgeschäften in der Vergangenheit. Auch die Gemeinde Puch hat einen „ProblemSwap“mitgeschleppt. Der Cross Currency Swap sollte ursprünglich heuer Ende Juni auslaufen. Die Gemeinde hat sich aber schon vorher mit der betreffenden Bank geeinigt.

Bürgermeister Helmut Klose (ÖVP) wollte auf Anfrage keine Details nennen. „Wir haben Stillschweigen mit der Bank vereinbart. Wir haben uns geeinigt und damit ist ,zammgramt‘. Wir sind gut ausgestiegen“, sagt der Ortschef.

In einer Landtagsanfrage der FPS von Karl Schnell im März 2015 hieß es noch, der aktuelle Kursverlust des Cross Currency Swap (bei einer Nominale von 2,6 Millionen Euro) der Gemeinde Puch liege bei 1,5 Millionen Euro. Bei genauer Betrachtung des Rechnungsabschlusses 2016 der Gemeinde lässt sich feststellen, dass der Verlust mindestens eine halbe Million Euro betragen hat. Die Gemeinde hat demnach im Herbst 2016 zur „Auflösung CCS“ein Darlehen in Höhe von 550.000 Euro mit zehn Jahren Laufzeit aufgenommen. Im außerordentlichen Haushalt scheint dieselbe Summe unter „Abdeckung Kursverlust, Kanalbau Auflösung CCS“auf. Zum Vergleich: Der jährliche ordentliche Haushalt der Gemeinde beläuft sich auf 10,4 Millionen Euro.

17.000 Euro sind an Anwaltskosten zur Auflösung der CCSVereinbarung angefallen, wie aus den Ausgabenüberschreitungen hervorgeht. Bürgermeister Helmut Klose sagt auf Anfrage, er nenne keine Summe, dementiere diese 550.000 Euro aber auch nicht, wenn sie im Rechnungsabschluss der Gemeinde stünden.

Auch der Schweizer-FrankenKredit für die Gewerbehof Puch GmbH, für den die Gemeinde zu 100 Prozent bürgt, findet sich im Rechnungsabschluss. Der Kredit läuft bis 2029. Die ursprüngliche Haftungshöhe hat sich von 2,4 Millionen auf 2,7 Millionen Euro erhöht.