Rehrlplatz: VfGH hat entschieden
Nach sechs Jahren Streit gibt es ein Urteil zugunsten des Bauträgers.
Seit 2011 will die Firma Cassco auf dem Areal neben dem Salzburger Unfallkrankenhaus einen Gebäudekomplex mit fünf verbundenen Häusern errichten. „Citylife Rehrlplatz“nennt sich das Projekt. Von Anfang an hatten Anrainer dagegen protestiert. Auf dem Höhepunkt der Protestbewegung wurden bis zu 25.000 Unterschriften gegen die Bebauung gesammelt. Der Bauträger musste das Projekt mehrfach abspecken und redimensionieren. Mit Christoph Ferch ist ein Anrainer unter dem Listennamen „Bürger für Salzburg“bei der Wahl 2014 sogar in den Gemeinderat der Stadt Salzburg eingezogen.
Der Rehrlplatz hat schon etliche Gerichte beschäftigt. Nun hat der Verfassungsgerichtshof sein Urteil gefällt. Konkret wurde beeinsprucht, dass der Bebauungsplan gesetzeswidrig zustande gekommen sei. Ein Anrainer zweifelte die Rechtmäßigkeit an und erhob Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof. Das Urteil, das den SN vorliegt, ist denkbar kurz und umfasst nur drei Seiten.
Der VfGH weist die Behandlung der Beschwerde von vornherein ab, weil sie „keine hinreichende Aussicht auf Erfolg hat“. Es seien dem VfGH „keine Bedenken gegen den präjudiziellen Teil des Bebauungsplans entstanden“und es sei auch „keine Rechtswidrigkeit des Bebauungsplanes erkennbar“. Cassco-Geschäftsführer Reinhard Mozigemba sagt: „Wir freu- en uns über den positiven Beschluss des Verfassungsgerichtshofs. Der Rechtsstaat hat gesiegt. Wir haben uns immer an die Vorgaben der Stadt Salzburg gehalten und sind davon überzeugt, das beste Projekt für den Rehrlplatz nun umsetzen zu können. Die nächsten Schritte sind die Abbrucharbeiten bestehender Gebäude. Mit einem Baubeginn rechnen wir im nächsten Jahr.“Geplant sind 45 Wohnungen, Büroräume, Ordinationen, ein Café und 100 Tiefgaragenplätze. Die Verzögerungen haben laut Mozigemba rund drei Millionen Euro gekostet. In Summe wird Cassco auf dem Rehrlplatz rund 30 Millionen Euro investieren.
Trotz des VfGH-Urteils bleibt das Projekt Rehrlplatz aber gerichtsanhängig. Denn auch der Verwaltungsgerichtshof muss noch entscheiden, zumal auch der Baubescheid von einem Anrainer beeinsprucht wurde. Eine aufschiebende Wirkung für das Projekt habe das aber nicht, heißt es von Cassco. Ab dem kommenden Jahr werde auf dem Rehrlplatz gebaut.
„Wir rechnen im nächsten Jahr mit einem Baubeginn.“