Eine grüne Parteispaltung nach blauem Muster

Ob die Liste Pilz Erfolg haben wird, ist ungewiss. Sicher ist, dass sie den Grünen schadet.

Eigentlich sind Parteispaltungen eine Spezialität der FPÖ. Das Dritte Lager ist historisch gesehen aus mehreren konkurrierenden Parteien entstanden und weist daher Bruchlinien auf, entlang derer es immer wieder zu Spaltungen kam. Mit dem Antreten der Liste Pilz haben sich nun auch die Grünen gespalten. Auch bei ihnen hat das historisch eine gewisse Logik, denn die Grünen sind in den 80er-Jahren ebenfalls aus unterschiedlichen Wurzeln entstanden.

Auf der einen Seite waren da die eher konservativen, die Natur bewahrenden Umweltschützer, verbunden in den Vereinten Grünen (VGÖ). Viele ihrer Proponenten stammten aus dem ÖVP-Lager. Die zweite Urzelle waren die linken Grün-Alternativen, die programmatisch auf Gesellschaftsveränderung setzten. Ihre Akteure stammten überwiegend aus der SPÖ und aus kommunistischen Gruppen.

Der Zusammenschluss dieser beiden Parteien im Jahr 1986 brachte die Grünen ins Parlament, bekam den VGÖ aber nicht gut. Die eher Konservativen wurden in der neuen Partei völlig an den Rand gedrängt. Dennoch schwelte bei den Grünen stets der Konflikt zwischen Realos und Fundis, zwischen Pragmatikern und Ideologen. In der Migrationsfrage ist der Konflikt offen ausgebrochen. Die grünen Fundis halten an ihrer Ideologie der offenen Grenzen fest, die Realos warnen vor einer Islamisierung des Landes. Ihr Wortführer ist kurioserweise Peter Pilz, der zum Zeitpunkt der Parteigründung zum linksalternativen Flügel zählte. Seine Absicht, am 15. Oktober mit einer eigenen Partei, Pardon: „Initiative“zu kandidieren, bedeutet eine Parteispaltung entlang der historisch vorgezeichneten Linie.

Der erste Auftritt der Liste Pilz war freilich nicht die Sensation, als die sie medial herbeigesehnt worden war. Auf dem Podium saßen weithin unbekannte Kandidaten, Programm gibt es keines – alles deutet auf eine Ein-Mann-Schau des von sich selbst überaus überzeugten Ex-Grünen hin.

Auch wenn es in den Sternen steht, ob es Pilz in den Nationalrat schafft, ist sein Antreten für seine ehemalige Partei eine ganz schlechte Nachricht. Schon zuvor steckten die Bundes-Grünen in einer tiefen Krise, jetzt haben sie nach dem Ausscheiden Alexander Van der Bellens und Eva Glawischnigs ein weiteres personelles Aushängeschild verloren und weiter an politischer Breite eingebüßt.

Die Wahlchancen und damit die Aktien der Grünen bei der kommenden Koalitionsbildung sind mit dem gestrigen Tag erheblich gesunken.