USA geben bei Nordkorea-Sanktionen nach

Resolution im UN-Sicherheitsrat mit Zugeständnissen an Russland und China vorgelegt.

Vor der Sitzung des UN-Sicherheitsrats gestern, Montag, haben die USA einen abgeschwächten Vorschlag für neue Sanktionen gegen Nordkorea vorgelegt. In dem abgeänderten Resolutionsentwurf sind bestimmte Sanktionen nicht mehr enthalten, wie Diplomaten am Montag in New York berichteten. Etwa soll das Auslandsvermögen von Diktator Kim Jong Un nicht mehr eingefroren werden. Damit gehe Washington auf Russland und China zu, hieß es.

In dem neuen Entwurf wurden manche Sanktionen zudem abgemildert, wie Diplomaten sagten. So sei zwar weiterhin ein Erdölembargo gegen Nordkorea vorgesehen. Allerdings solle es schrittweise in Kraft treten und nicht sofort in vollem Umfang wie zunächst von den USA gefordert.

Auch die geplanten Durchsuchungen verdächtiger nordkoreanischer Schiffe auf hoher See sollen mit weniger Härte geschehen als bisher geplant. Zugeständnisse machte Washington offenbar auch beim Status von Nordkoreanern, die im Ausland arbeiten.

Die Abstimmung über neue Sanktionen im UN-Sicherheitsrat war für Montagabend geplant. Russland und China hatten sich im Vorfeld der Sitzung vor allem gegen das Ölembargo ausgesprochen. Die Zustimmung der beiden Vetomächte zu dem neuen Resolutionsentwurf galt auch am Montag noch als ungewiss.

Nordkorea drohte den USA im Fall einer Verschärfung der Sanktionen mit harten Konsequenzen. Das Außenministerium in Pjöngjang nannte den Vorstoß Washingtons „illegal“. In einer von der Staatsagentur KCNA verbreiteten Erklärung des Außenministeriums vom Montag hieß es, bei einer Verschärfung der Sanktionen werde Nordkorea den USA „die größten Schmerzen und Leiden zufügen, die sie jemals in ihrer Geschichte erlebt haben“.

Erst Anfang August hatte der UNSicherheitsrat die bislang schärfsten Sanktionen gegen das Land verhängt, unter anderem Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte. Allerdings würden die bestehenden Sanktionen sowohl von Nordkorea als auch von anderen Ländern immer wieder umgangen, unter anderem durch Strohmänner. Zu dem Ergebnis kam ein vor Kurzem veröffentlichter Bericht von UN-Experten, die die Situation jährlich überprüfen.

Pjöngjang warnte vor einer Verschärfung