Nordkorea droht USA nach neuen Sanktionen
Die Verschärfung der Strafmaßnahmen im UNO-Sicherheitsrat trifft vor allem die Textilindustrie.
Einstimmig hat der UNO-Sicherheitsrat Montagabend neue Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, wertete sie als ein Ergebnis der „starken Beziehung“zwischen USPräsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping. Tatsächlich mussten die USA ihr ursprüngliches Sanktionspaket aber stark abschwächen, damit China und Russland überhaupt zustimmten.
Zu den nun beschlossenen Strafmaßnahmen zählt ein beschränktes Ölembargo. Rohöllieferungen werden demnach bei ihren derzeitigen Liefermengen gedeckelt und Lieferungen von Erdgas ganz verboten. Härter wird Nordkorea ein beschlossenes Ausfuhrverbot für Textilien treffen – sie sind nach Kohle und anderen Rohstoffen das zweitgrößte Exportgut. Voriges Jahr hat Nordkorea damit 752 Mill. Dollar (626,82 Mill. Euro) erwirtschaftet.
Nordkorea soll nach US-Angaben auch Einkünfte von 500 Mill. Dollar verlieren, die das Land von 93.000 Arbeitern im Ausland eintreibt. Andere Länder dürfen ab sofort keine neuen Arbeitsgenehmigungen für Nordkoreaner, die Geld für ihren Heimatstaat verdienen, ausstellen.
Die USA hatten zudem gefordert, ausländische Vermögenswerte des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un und drei weiterer ranghoher Parteimitglieder einzufrieren. Diese im vorigen Entwurf enthaltenen Passagen wurden aus der am Montag verabschiedeten Resolution gestrichen, genau wie angedachte Sanktionen gegen die staatliche Fluggesellschaft Air Koryo, die Koreanische Volksarmee und das Verteidigungsministerium.
Neben Strafmaßnahmen will der UNO-Sicherheitsrat auf einen Dialog mit Nordkorea setzen. Diese Notwendigkeit betonten vor allem China und Russland. Auch Haley versicherte am Montag, die USA hätten „kein Vergnügen“daran, die Sanktionen zu verschärfen. „Wir suchen keinen Krieg“, sagte sie. Nordkorea habe noch nicht den Punkt überschritten, an dem es kein Zurück mehr gebe.
Pjöngjang schickte am Dienstag allerdings postwendend eine Drohung an die USA. Die Regierung in Washington sei besessen vom Versuch, die nordkoreanische Entwicklung von Atomwaffen durch politischen, wirtschaftlichen und militärischen Druck zu verhindern, sagte Nordkoreas Botschafter Han Tae Song am Rande einer UNO-Abrüstungskonferenz in Genf. Das nordkoreanische Programm befinde sich aber bereits in der Phase der Vollendung. Die USA würden durch Maßnahmen Nordkoreas schon bald „den größten Schmerz“erfahren, den sie in ihrer Geschichte erlebt hätten, drohte er.
„Die USA suchen keinen Krieg.“