Ziel der Liste G!LT sind Hunderte Parlamente
Roland Düringer will mit der Liste G!LT verhindern, dass die Wähler am Wahltag ihr Mitspracherecht für fünf Jahre abgeben.
Roland Düringer hat sich viel vorgenommen. Er will am 15. Oktober mit dem Konzept der Offenen Demokratie und Hunderten „Bürgerparlamenten“die Macht der Parteien beenden. „Unsere Kinder werden darüber lachen, dass es irgendwann Parteien und Politiker gab“, sagt Düringer bei dem Termin, bei dem die Liste „G!LT“eigentlich ihr Wahlprogramm vorstellen wollte.
Das Programm gibt es (noch) nicht. Denn die Themen und letztlich auch das Abstimmungsverhalten seiner Partei sollen künftig „Bürgerparlamente“vorgeben, die darüber außerhalb der parlamentarischen Abläufe entscheiden.
Erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik würden so die Bürger ihre im Normalfall für fünf Jahre „abgegebene“Stimme behalten können. Denn an den Hunderten „Bürgerparlamenten“, in denen alle Themen und Probleme angepackt werden sollen, könne grundsätzlich jeder mitmachen. Die Sitze in den „Bürgerparlamenten“werden jeweils zu einzelnen Themen neu verlost. Wer sich in der ersten Diskussionsphase mit Expertise und Prognosen einbringe, erhalte mehr Lose. Die Bevölkerung soll dabei aber repräsentativ abgebildet sein. In einem sechswöchigen Prozess werden dann jeweils die Themen aufgrund der Vorschläge und Prognosen von Ideengebern und Experten erörtert, auch Befürworter und Gegner kommen zu Wort. Dann entscheiden die Bürgerparlamentarier und binden mit ihrer Entscheidung die Abgeordneten der Liste „G!LT“. Es dürfe dabei gar nicht mehr entscheidend sein, „wer dort sitzt“im Nationalrat. „G!LT“Abgeordnete seien nur Moderatoren. Durch die Mitbestimmungsmöglichkeit bleibe die Stimme der Wähler erhalten. Tausend Österreicher hätten sich für das erste Bürgerparlament registrieren lassen, bei dem nun aus 28 Themenbereichen das Thema Bildung als wichtigstes Themenfeld herausgearbeitet worden sei. Die Akademieförderung der Liste „G!LT“werde nach der Wahl für die Organisation der „Bürgerparlamente“eingesetzt: Das erste komme zum Thema Bildung. „Mir geht es bei dem Projekt darum, das politische Bewusstsein in der Bevölkerung zu heben, sich viel mehr für die Entscheidungsprozesse zu interessieren“, sagt Düringer.
Wohl weil er gelernter Kabarettist ist, sagt er – im Scherz – auch: Sollten sich „G!LT“-Abgeordnete im Parlament entgegen der Entscheidungen der „Bürgerparlamente“verselbständigen, „dann bin ich für die Todesstrafe“. Und er witzelt im Hinblick auf mögliche Abwerbeversuche anderer Parteien: „Wenn man unsere Kandidaten anschaut – die nimmt nicht einmal die FPÖ.“
Ein erstes Ziel habe man jedenfalls schon mit der Kandidatur erreicht: Mit G!LT könne man die Botschaft einer ungültigen Stimme – nämlich „gehts schei...en“, wie Düringer erklärt – in „meine Stimme gilt“umwandeln.