Die Bürgermeister-Wahl kostet wohl 710.000 Euro

Am 26. November wählt die Stadt Salzburg nach dem Rücktritt von Heinz Schaden einen neuen Bürgermeister. Aller Voraussicht nach wird es am 10. Dezember eine Stichwahl geben. Der oder die Neue wird aber nur 15 Monate im Amt bleiben, bis 2019 regulär der Gemeinderat neu gewählt wird.

Wie hoch sind die Kosten für diese Extra-Bürgermeisterwahl? Das wollte die StadtFPÖ wissen. Eine Anfragebeantwortung aus dem Ressort von ÖVP-Vizebgm. Harald Preuner ist jetzt da. Auf Basis einer Schätzung des Einwohnerund Standesamts wird die Direktwahl 399.000 Euro kosten. Davon dürften sich die Personalkosten auf 200.000 Euro, die Kosten für Beisitzer auf 41.000 Euro und die Portokosten auf 82.000 Euro belaufen. Eine Wahl des Bürgermeisters im engeren Sinne – also eine Stichwahl – verursache voraussichtlich Kosten von 311.000 Euro, schreibt das Ressort. Macht zusammen 710.000 Euro.

Zum Vergleich: Die Kosten für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl 2014 beliefen sich auf 749.000 Euro.

Was brächte eine Zusammenlegung der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl? Zunächst natürlich Mehrkosten. „Allerdings würden sich im Gegenzug Einsparungen im Jahr 2019 durch den gänzlichen Entfall von Gemeinderatsund Bürgermeisterwahl samt einer allfälligen Wahl des Bürgermeisters im engeren Sinn ergeben“, heißt es.

FPÖ-Klubchef Andreas Reindl sagt: „Man muss dazurechnen, dass auch die politischen Fraktionen erhebliche Ausgaben haben. Im Endeffekt kommt uns diese Bürgermeisterwahl auf weit über eine Million Euro. Die hätten wir uns sparen können, denn in den nächsten eineinhalb Jahren wird nicht viel passieren. Dass die Neos hier mitmachen liegt wohl daran, dass sie ihren Stadtratsposten noch eineinhalb Jahre länger halten wollen.“ also