Der Bürgermeister büßt für seinen Fehler
Heute tritt in Salzburg Heinz Schaden zurück. Was bleibt, ist eine respektable politische Bilanz. Aber auch ein ungutes Gefühl.
Der langjährige Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden hätte sich ein rühmlicheres Ende seiner politischen Laufbahn gewünscht und wohl auch verdient. Heute muss er, nach einer – noch nicht rechtskräftigen – Verurteilung zu drei Jahren Haft (ein Jahr unbedingt) durch ein freies, unabhängiges Gericht, seine Funktionen zurücklegen.
Viel ist nach dem Urteil darüber diskutiert worden, ob es gerecht oder ungerecht, angemessen oder weit überzogen sei, einen insgesamt verdienten Politiker für einen einzigen schweren Fehler ins Gefängnis und damit ins politische Ausgedinge zu schicken. Für viele ist hier die Verhältnismäßigkeit verloren gegangen. Sie erinnern an Kinderschänder und Räuber, die mit geringeren Haftstrafen davonkommen. Auch wenn die Verurteilung rechtens ist, es bleibt ein ungutes Gefühl.
Heinz Schaden stand, als er die schwer ins Minus gerutschten Finanzpapiere an das Land Salzburg schob, unter politischem Druck. Zum einen hatte er eine Olympiabewerbung gegen den Willen der Mehrheit in der Bevölkerung durchgedrückt und dann verloren, zum anderen stand eine Wahl bevor, bei der ihm das Auffliegen eines Millionenverlusts nach Spekulationsgeschäften sicher nicht hilfreich gewesen wäre. Er hatte ganz wesentliche politische Gründe, um die faulen Papiere ohne großes Aufsehen und ohne Einbindung der Gremien loszuwerden.
Die rechtliche Bilanz für Heinz Schaden ist desaströs, die politische unterm Strich nicht. Er hat Salzburg schuldenfrei gemacht (klingt angesichts der Swap-Affäre paradox), er hat einzelne Stadtteile modernisiert, er hat gegenüber der Wirtschaft ein offenes Ohr gehabt, er hat die Kultur stark gefördert, er hat als gelernter Diplomat die Stadt auf dem internationalen Parkett musterhaft vertreten, er hat Salzburg ein soziales Antlitz verliehen.
Aus dem gebürtigen Steirer Heinz Schaden ist ein überzeugter Salzburger geworden, aber vor allem ein leidenschaftlicher Europäer. Das hat ihn gegenüber anderen Regional- und Kommunalpolitikern ausgezeichnet. Er hat immer auch das große Ganze im Auge gehabt. Manchmal war er bitzelig, oft großzügig.
Einmal hat er das rechte Augenmaß verloren. Dafür muss er jetzt politisch, menschlich und möglicherweise auch wirtschaftlich büßen. Die von Heinz Schaden angefochtene Strafe ist hoch. Sollte sie in Rechtskraft erwachsen, dann drohen ihm Millionenklagen. Salzburg hat ihm viel zu verdanken. Das sollte bedacht werden, bevor man ihn vollends ruiniert.