US-Senat gibt 700 Milliarden Dollar frei

Der US-Senat hat mit überwältigender Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das Militärausgaben in Höhe von 700 Milliarden US-Dollar (rund 586 Milliarden Euro) billigt. Das sind um 68 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Das Paket sieht rund 535 Milliarden Euro für den Basishaushalt des Pentagons vor, aus dem etwa Waffenkäufe und die Gehälter bezahlt werden. Weitere 50 Milliarden Euro dienen der Finanzierung von Einsätzen wie in Afghanistan, dem Irak und Syrien. Mehr als sieben Milliarden Euro sind vorgesehen, um die Raketenabwehr auszubauen. Das Repräsentantenhaus muss noch zustimmen.

Donald Trump hat wiederholt gefordert, mehr Geld ins Militär zu stecken. Das Weiße Haus hatte für den Basishaushalt des Pentagons 503 Milliarden Euro gefordert sowie 54 Milliarden für die Einsätze. Das Geld soll an anderer Stelle eingespart werden.

Gleichzeitig werden die Truppen in Afghanistan um 3000 Mann aufgestockt. Die meisten seien bereits unterwegs oder hätten ihren Marschbefehl erhalten, sagte US-Verteidigungsminister Jim Mattis. Sie sollen verstärkt gegen die Taliban kämpfen, USPräsident Donald Trump hatte sich im Wahlkampf noch für einen kompletten Abzug starkgemacht, wegen der schlechten Sicherheitslage aber einen Rückzieher gemacht. Derzeit sind rund 11.000 Mann in Afghanistan stationiert.