Atomwaffenfreie Welt ist noch nicht in Sicht

Am Mittwoch hat am Sitz der Vereinten Nationen in New York die Unterzeichnung des UNOVertrags über ein Atomwaffenverbot begonnen. UNO-Generalsekretär António Guterres eröffnete die Zeremonie, in deren Verlauf Vertreter aus 51 Staaten den Vertrag unterschreiben wollten. Guterres sprach von einem „Meilenstein“, gestand aber zugleich ein, dass es noch ein schwieriger Weg bis zur Zerstörung der Atomwaffenarsenale sei.

Der Atomwaffenverbotsvertrag war im Juli bei Verhandlungen am UNO-Hauptquartier von 122 der 193 UNO-Staaten verabschiedet worden, darunter Österreich, Brasilien, Mexiko und Südafrika. Sobald der Vertrag von 50 Ländern ratifiziert worden ist, tritt er in Kraft. Keines der neun Länder im Besitz von Atomwaffen – die USA, Russland, Großbritannien, China, Frankreich, Indien, Pakistan, Nordkorea, Israel – nahm an den Verhandlungen teil.

Die NATO bedauerte die Unterzeichnung des neuen UNO-Vertrags. Der Vertrag werde keine Wirkung haben, die Atomarsenale nicht verkleinern, hieß es in Brüssel. Somit sei er kein Beitrag zu Frieden und Stabilität in der Welt. Die Befürworter des Vertrags heben hervor, dass es in den vergangenen Jahren bei der Atomabrüstung trotz der Bekenntnisse zum bestehenden Atomwaffensperrvertrag (Non-Proliferation Treaty/NPT) von 1968 keine Fortschritte gegeben habe.

Auch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hatte in seiner Rede bei der UNO-Vollversammlung für den Vertrag geworben. Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen, für den sich Österreich immer starkgemacht habe, sei ein erster Schritt auf einem „harten und langen Weg“. Atomwaffen werde es trotzdem weiter geben, erklärte Kurz. „Aber es ist ein Ziel, für das wir kämpfen sollten.“