Donald Trump will den Iran-Deal nicht bestätigen

Der US-Kongress soll über Sanktionen gegen Teheran entscheiden.

US-Präsident Donald Trump möchte laut Medienberichten das Atomabkommen mit dem Iran nicht neuerlich bekräftigen. Dies berichteten die Zeitungen „Washington Post“und „New York Times“am Freitag übereinstimmend unter Berufung auf das Umfeld des Präsidenten. Laut „New York Times“will Trump das Abkommen aber weiterhin in Kraft lassen und es dem Kongress überlassen, über mögliche Sanktionen gegen Teheran zu entscheiden. Die „Washington Post“schrieb, Trump werde zur Begründung anführen, dass das Abkommen nicht im Interesse der Vereinigten Staaten sei.

Trump muss dem US-Kongress bis zum 15. Oktober mitteilen, ob er der Ansicht ist, dass der Iran das Atomabkommen einhält oder nicht. Er hat das 2015 geschlossene Atomabkommen mit Teheran immer wieder infrage gestellt. Wichtige Mitglieder seiner Regierung wie Verteidigungsminister Jim Mattis verteidigen es aber. Die Europäer haben vor einer Aufkündigung der mühsam ausgehandelten Vereinbarung gewarnt. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) hat dem Iran bescheinigt, dass er sich an das Abkommen halte.

Laut Gesetzeslage muss ein USPräsident das Abkommen alle 90 Tage bestätigen. Andernfalls muss der Kongress binnen 60 Tagen über neue Sanktionen gegen den Iran entscheiden.

Trump hatte dem Iran am Donnerstag erneut vorgeworfen, den „Geist“des Abkommens nicht einzuhalten. „Das iranische Regime unterstützt Terrorismus und exportiert Gewalt und Chaos im gesamten Nahen Osten“, sagte Trump. Zugleich hieß es, dass Trump kommende Woche eine neue „Iran-Strategie“darlegen wolle.

US-Präsident legt neue Iran-Strategie dar