Die SPÖ erspart Walter Steidlnichts
Der rote Landesparteichef soll in einem halben Jahr bei der Landtagswahl dazugewinnen. Ja, wie denn bei der Ausgangslage?
Am heutigen Samstag hält die SPÖ ihren 42. Landesparteitag ab. Noch vor wenigen Monaten konnten die Salzburger Sozialdemokraten davon ausgehen, dass das eine Party voller Optimismus und Aufbruchstimmung wird – mit einem neuen, beliebten SPÖ-Chef und Bundeskanzler als Stargast und bundespolitischem Rückenwind für die Landtagswahl in einem halben Jahr. Heute schaut die politische Welt ganz anders aus.
Christian Kern kommt nicht nach Salzburg, sondern versucht übers Wochenende in diversen Medienauftritten das „Dirty-Campaigning“gegen Mitbewerber Sebastian Kurz (ÖVP) zu erklären. Der Parteitag der Salzburger wird von der Facebook-Affäre und sinkenden Wahlchancen der SPÖ am 15. Oktober überschattet.
Walter Steidl kann einem fast leid tun. Der Salzburger SPÖChef soll in gut einem halben Jahr bei der Landtagswahl am 22. April erfolgreich sein. Aber alles, vor allem Ereignisse in seiner Partei, scheint sich gegen ihn verschworen zu haben: Im Juli wird Heinz Schaden erstinstanzlich im Swap-Prozess verurteilt, im September tritt der SPÖ-Langzeitbürgermeister von Salzburg zurück. Den Sommer über verspielen die SPÖ-Wahlkampfstrategen im Bund in einem Pleiten-Pech-und-PannenWahlkampf den Kanzlerbonus von Christian Kern.
Demnächst könnten der Bürgermeistersessel in Salzburg und das Kanzleramt in Wien an die ÖVP fallen. Statt den Wind im Rücken zu spüren, bläst er Walter Steidl und der LandesSPÖ mit voller Wucht ins Gesicht. Er wird schwer dagegen ankämpfen müssen.
Dabei hat er einiges richtig gemacht, seit er 2013 nach Gabi Burgstallers Rücktritt und der Verbannung auf die Oppositionsbänke die demoralisierte Landesorganisation übernommen hat. Er hat die Partei, die nach dem Finanzskandal ins Trudeln geraten war, stabilisiert. Er hat auf die richtigen, weil sozialdemokratischen Themen gesetzt: Gesundheit, Wohnen, Schulessen. Und: Er hat zumindest versucht, die Partei personell zu erneuern.
Letztgenannter Punkt ist die schwierigste Übung: Die Zusammensetzung des Landtagsklubs hat er sich nicht aussuchen können. Vor allem aber ist weit und breit keine zweite Gabi Burgstaller oder ein männliches Pendant in Sicht.
Die Salzburger SPÖ braucht ein junges, politisches Talent, das jetzt aufgebaut wird und an das Steidl rechtzeitig vor der übernächsten Landtagswahl übergeben kann. So wie es 2001 ein ungleich erfolgreicherer Gerhard Buchleitner mit Burgstaller getan hat. Derzeit wird Gewerkschafter Gerald Forcher als kommender Mann gehandelt. Es ist zu früh, ihn zu beurteilen, noch hat er wenig Profil gezeigt.
Heute plagt die Salzburger Sozialdemokraten auf ihrem Parteitag eine Horrorvision: der Verlust von Kanzleramt und Bürgermeistersessel innerhalb
weniger Wochen. Sollte dieses Szenario eintreten, wird es verdammt schwierig für Walter Steidl bei der nächsten Landtagswahl. Dann muss er – vielleicht lange – darauf warten, dass sich die politische Großwetterlage wieder ändert. Sollte sich eine allfällige schwarzblaue Bundesregierung nämlich unbeliebt machen, dann schlägt das Pendel in den Ländern erfahrungsgemäß wieder in die Gegenrichtung aus. Wir erinnern uns: Von so einer Konstellation hat 2004 Gabi Burgstaller profitiert.
Aber das wird ihren Nachfolger heute auf dem Parteitag auch nicht aufmuntern.