Salzburg, dritter Zwerg von links . . .
. . . oder doch mehr? Nach der Nationalratswahl stellt sich wieder die Frage, welche Bedeutung das kleine Bundesland im Kampf um Geld und Macht haben wird.
Beim Blick auf die Landkarte stellt sich Salzburg als der dritte Zwerg von links dar: Es ist das dritte der drei kleinen, alpinen Bundesländer im Westen. Dem entspricht seine Bedeutung in der Innenpolitik. Salzburg ist weit weg von Wien und stellt nach Vorarlberg und dem Burgenland die wenigsten Wahlberechtigten. Es ist ein Leichtgewicht im Ringen der Bundesländer um Geld und Posten. Das wird auch nach der Nationalratswahl am Sonntag und der darauf folgenden Bildung einer neuen Bundesregierung so sein.
Es sei denn, Salzburg beherzigt die Regel, dass, wer klein ist, umso cleverer sein muss.
Dazu muss Salzburg in sich einig sein. Jahrelang haben Stadt und Land gegeneinander intrigiert. Das war vor allem in der Infrastrukturpolitik fatal. Während in Linz mit zig Millionen Bundesgeld Straßen gebaut und Öffis auf die Schiene gestellt wurden, stritt Salzburg. Zur Stadtregionalbahn ertönt ein vielstimmiger Chor: Ja, nein, weiß nicht, oberirdisch, unterirdisch, gar nicht. Da konnte sich noch jeder Minister und jede Ministerin in Wien entspannt zurücklehnen und sagen: „Wir würden ja gern, aber leider, die Salzburger wissen selbst nicht, was sie wollen . . .“
Salzburg hat oft geklagt, in Wien keinen Ansprechpartner in der Regierung zu haben. Dabei kommt es nicht so sehr darauf an, ob ein Landsmann oder eine Landsfrau am Ministerratstisch ein gutes Wort für die Heimat einlegt. Macht folgt nicht Sympathie, sondern einer kühlen Kosten-Nutzen-Analyse: Wie viel Steuergeld kostet ein Vorhaben und was bekommt die Partei dafür? Salzburgs Politiker können in Summe nicht einmal 400.000 Stimmen in die Waagschale werfen. Wien, Niederund Oberösterreich haben jeweils mehr als eine Million Stimmen zu bieten. Welche Landespolitiker haben daher am meisten Einfluss und Zugriff auf Bundesmittel? Eben.
Statt auf einen Strippenzieher in Wien zu setzen, ist es aus Sicht der kleinen Bundesländer zielführender, Verbündete zu suchen. Ein erster Versuch ist die „Westachse“, die Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) mit den Amtskollegen aus Vorarlberg und Tirol geschmiedet hat. Dieser Achse verdankt Claudia Schmidt ihren Job in Brüssel. Sie zog 2014 als gemeinsame ÖVP-Kandidatin der westlichen Länder in das EU-Parlament ein, die innerparteiliche Konkurrentin Beatrix Karl aus der Steiermark zog den Kürzeren.
Fragt sich, warum die westlichen Bundesländer nicht auch gemeinsame Sache machen, wenn es um große gemeinsame Probleme geht: Fragen der Verkehrsinfrastruktur zum Beispiel oder der Steuerlast für Hotellerie
Klein, aber oho. Das geht, wenn man’s clever angeht.
und Gastronomie. Zu dritt können sie großen Druck auf die Bundesregierung ausüben.
Die Chancen dafür standen schon lange nicht mehr so gut. In Nieder- und Oberösterreich haben die ÖVP-Granden Erwin Pröll und Josef Pühringer abgedankt, in Wien wird es SPÖGrande Michael Häupl demnächst tun. Der Rückzug des
Trios schafft vorübergehend ein Machtvakuum, in das neue Spieler vorstoßen können.
Das nutzt in der ÖVP Wilfried Haslauer, der mit dem Kanzlerkandidaten Sebastian Kurz auf einer Wellenlänge liegt. In der SPÖ findet Landeschef Walter Steidl ein offenes Ohr bei Bundeskanzler Christian Kern. Wie viel Gewicht Marlene Svazek in der Bundes-FPÖ hat, wird von ihrem ersten Ergebnis bei der Landtagswahl im April abhängen. Und Astrid Rössler ist als LH-Stellvertreterin ohnedies ein Star für die kränkelnde grüne Bundespartei. Zögen die Genannten jetzt auch noch in Wien an einem Strang, könnten sie für Salzburg den einen oder anderen Coup an Land holen. Clever wär’s.