Jetzt kommt Kurz
WIEN. Es war ein Start-Ziel-Sieg für Sebastian Kurz. Der neue Obmann der ÖVP lag seit Monaten in allen Umfragen voran und führte die ÖVP am Sonntag zu ihrem ersten Wahlsieg auf Bundesebene seit 2002, als Wolfgang Schüssel die Nationalratswahl gewann.
Die SPÖ konnte nach den letzten Hochrechnungen unter Berücksichtigung der Wahlkarten knapp vor der FPÖ, die stark zulegte, Platz zwei behaupten. Die Grünen werden, sollten sie nicht noch von den Wahlkartenwählern gerettet werden, dem nächsten Nationalrat nicht mehr angehören. Die Liste Pilz hingegen schaffte es ins Parlament. Die Neos legten leicht zu.
Mathematisch gibt es nun drei Koalitionsoptionen: Schwarz-Blau, Schwarz-Rot oder Rot-Blau. Wahlsieger Sebastian Kurz hielt sich am Sonntag bedeckt: Sollte er vom Bundespräsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt werden (was feststeht), werde er mit allen im Parlament vertretenen Parteien Gespräche führen. Am wahrscheinlichsten gilt derzeit eine schwarz-blaue Zusammenarbeit. Denn weder die ÖVP noch die SPÖ haben Lust, die bisherige Kooperation fortzusetzen. „Die SPÖ drückt sich nicht davor, Regierungsverantwortung zu übernehmen, aber nur regieren, um zu regieren, will ich nicht“, sagte NochBundeskanzler Christian Kern im „Wahlstudio 2017“der Bundesländerzeitungen und der „Presse“. Auch die Parteijugend der SPÖ hat sich bereits gegen eine Zusammenarbeit mit der ÖVP und/oder der FPÖ ausgesprochen.
Was passiert nun in den Parteien? Christian Kern deutete am Sonntag an, dass er – wie stets angekündigt – noch neun Jahre in der Politik bleiben werde. Freilich ist zweifelhaft, ob der gelernte Manager seine Zukunft tatsächlich als Oppositionsführer im Parlament sieht – und ob die SPÖ nach diesem Wahlsonntag nicht einen anderen Vorsitzenden sucht. Die FPÖ kann erstmals seit 2006 wieder ihre Regierungsfähigkeit beweisen. Die strengen Augen des Auslands, aber auch des Bundespräsidenten werden auf sie gerichtet sein.
Dramatisch endete der Wahlsonntag für die Grünen. Selbst wenn sie es dank der Wahlkarten, die bis Donnerstag ausgezählt werden, knapp in den Nationalrat schaffen: Sie müssen nach diesem Desaster von vorn beginnen.