Prinz Pezi und die Staatssekretäre oder das erste Jahr der PPUDS

Da es derzeit nicht mal in der ÖVP einen vergleichbar ausgeprägten Personenkult gibt, könnten die nächsten Monate der Pilz-Partei durchaus spannend werden. Eine Vorschau:

24. 10. Das erste Sondierungsgespräch bringt eine Überraschung. Peter Pilz bietet Kurz eine Regierungsbeteiligung an. Kanzler Pilz will Kurz den Integrationsstaatssekretär, Gernot Blümel eine Art Blümelstaatssekretariat lassen. Pilz stützt sich auf eine rechnerische Mehrheit: Liste Pilz, 4,4%, ÖVP 31,5% und 20% Nichtwähler. Die Reformregierung soll „Prinz Pezi und die Staatssekretäre“heißen. Sebastian Kurz versucht Zeit zu gewinnen, indem er angibt, alles erst mit seiner Omi in Zogelsdorf besprechen zu müssen, und lehnt schließlich ab. 25. 10. Pilz wirft Kurz eitles Machtstreben und völlige Verkennung der Machtverhältnisse vor. 11. 1. 2018 Nachdem Verhandlungen zwischen Schwarz-Blau, Rot-Blau und Schwarz-Rot, wie von Pilz angekündigt, scheitern, erteilt ein einst von Pilz erfundenes und 2016 von Pilz gezielt in der Hofburg installiertes Polit-Implantat Pilz den Regierungsbildungsauftrag. 1. 2. Pilz wird als Kanzler einer Minderheitsregierung angelobt. Diese wird von ÖVP und SPÖ fast selbstlos unterstützt, nicht zuletzt, weil Pilz bei jeder Gelegenheit andeutet, auf einem Riesenfundus geheimer Akten und Dossiers zu sitzen, die SPÖ und ÖVP massiv belasten. 2.2. Pilz’ Mitstreiter sind etwas enttäuscht, dass Pilz alle Ressorts selbst übernimmt. Nur Alfred Noll darf Justizstaatsekretär werden, aber nur, wenn er weiter alle zwei Monate 100.000 Euro überweist. Die Partei heißt wie die Regierung PPUDS: „Prinz Pezi und der Staatssekretär“. 10. 3. Jetzt wird klar, was Pilz meinte, als er im Wahlkampf kryptisch andeutete, seine Kandidaten „sind das Programm“. Pilz schafft den viel zu pilzlosen ORF ab. ORF1 heißt künftig Zinggl-TV, ORF2 wird zum Rossmann-Channel. 12. 3. Der Clou wird bekannt: Pilz hat die Minderheitsregierung wie einst Kreisky mit einer kleinparteienfreundlichen Wahlrechtsreform junktimiert. Regierungssprecher Peter Pilzmaier analysiert: „Wie bei Kreisky nur ein Mittel, um zur absoluten Mehrheit zu gelangen.“4. 5. Pläne, einen ständigen PPU-Ausschuss für Pilz im Parlament zu installieren, scheitern noch an leichten Gewaltenteilungsbedenken, 27. 5. Es hat geklappt. Bei Neuwahlen schafft Pilz zwar wieder nur 220.000 Stimmen, aufgrund der Auszählungsmethode „d’Pilz’sches System“erreicht die PPUDS in der Champignons-Liga – so heißt der von Kanzler Pilz umbenannte Nationalrat – 122 Mandate. Die Grünen mit Neo-Spitzenkandidat Volker Pieszcek wären aufgrund des Wahlrechts bei mehr als zehn Stimmen reingekommen, scheitern mit neun Stimmen knapp an der Einzugshürde. 17. 10. Kanzler Pilz ist am Ziel. Er schafft ein viertes, VwGH, OGH und VfGH übergeordnetes Höchstgericht. Und da Aufdeckung, Skandalisierung und Verwaltungsvereinfachung laut Gutachten von Justizstaatsekretär Noll per se mehr Spaß machen als Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung, übernimmt Kanzler Pilz selbst als erster säkular-höchstinstanzlicher Großinquisitor das im Volksmund bald „PilzGericht“genannte ständige Tribunal.