Doskozils Nachfolger soll das Bundesheer retten
Die Zukunft des Heeres: Was die Milizverbände vom nächsten Verteidigungsminister fordern.
Die Tage von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil scheinen gezählt zu sein. Kommt die schwarz-blaue Koalition zustande, muss der SPÖ-Politiker seinen Ministersessel räumen. Doskozil soll bereits mit dem Posten des Finanzlandesrats im Burgenland liebäugeln. Das Verteidigungsressort würde dann wohl nach zehn Jahren wieder an die ÖVP fallen. Denn die Freiheitlichen pochen auf das Innenministerium; und Polizei und Heer kommen in Koalitionen üblicherweise nicht in die Hand ein und derselben Partei.
Was muss der neue Verteidigungsminister können? „Er sollte ein sachkundiger Mann sein, der nicht auf die Einflüsterungen des Generalstabs hört“, antwortet Brigadier Michael Schaffer, der Präsident der Bundesvereinigung der Milizverbände. Der Generalstab habe derzeit ein Beratungsmonopol gegenüber der Politik, was sich vor allem dann negativ auswirke, wenn ein neuer Minister vom Heer keine Ahnung habe. Dann sei er Wachs in den Händen der Generalstäbler. Doskozils Vorgänger Gerald Klug hätten sie alles einreden können, bis hin zum absurden Sparkurs bei der Militärmusik.
Der neue Verteidigungsminister sollte daher nicht auf den Generalstab, sondern auf die Verfassung hören, fordert Schaffer. Dort stehe klar und deutlich, dass das Bundesheer nach den Grundsätzen eines Milizsystems einzurichten sei. Die Miliz sei daher nicht irgendeine Reserve, die das Heer „halt auch“habe, sondern das Bauprinzip des Bundesheeres, unterstreicht Schaffer. Es sei daher verfassungswidrig, dass das Heer immer weiter hin zu einem Berufsheer entwickelt werde, indem immer neue Berufssoldaten aufgenommen würden.
Erst jüngst habe Generalstabschef Othmar Commenda Tausende neue Planstellen gefordert. Das, sagt Schaffer, sei völlig falsch: „So fährt das System Bundesheer weiter an die Wand.“Schon jetzt liege der Personalkostenanteil über 70 Prozent und verunmögliche dringend notwendige Investitionen. Bei echten Volksheeren wie in der Schweiz sei der Anteil der Personalkosten nicht einmal halb so hoch.
Die neue Bundesregierung soll eine Trendwende im Bundesheer hin zu einer fest in der Bevölkerung verankerten Milizarmee auslösen, fordert Schaffer. Mit dem „völlig sinnlosen“System, Grundwehrdiener sechs Monate auszubilden, dann aber nie wieder zu Übungen einzuberufen, müsse Schluss gemacht werden. Das heutige Wehrsystem sei ineffizient: Trotz fast 25.000 Bediensteter und eines theoretischen Mobilmachungsrahmens von 55.000 Mann habe das Bundesheer am Höhepunkt der Migrationskrise Probleme gehabt, 1000 Soldaten an die Grenze zu stellen.