Was ist aus Trumps Wahlversprechen geworden?

Im vergangenen Jahr präsentierte der Kandidat Trump einen ambitionierten Plan für seine Präsidentschaft.

Ein Jahr nach Donald Trumps Wahl zum US-Präsidenten ist von seinen Ankündigungen nicht viel übrig geblieben. Die Bilanz fällt bescheiden aus – eine Auswahl:

1. Abschaffen von Obamacare

Versprechen: Donald Trump ist angetreten, die von Barack Obama geschaffene Gesundheitsreform abzuschaffen und durch ein besseres – sprich: für viele Amerikaner billigeres System – zu ersetzen. Status: nicht erfüllt. Obamacare ist nicht abgeschafft, ein neues System ist wegen parteiinterner Streitigkeiten bei den Republikanern nicht in Sicht. Trump hat es in dieser Frage nicht geschafft, seine Partei zu einen.

2. Die Mauer zu Mexiko

Versprechen: Dass er eine Mauer entlang der 2000 Meilen langen Südgrenze zu Mexiko bauen und Mexiko dafür bezahlen lassen will, war eines der zentralen Wahlversprechen Trumps. Status: Von der versprochenen Mauer steht kein einziger Stein, die Finanzierung ist völlig offen. Bisher haben Bewerber für die Bauarbeiten lediglich Prototypen eingereicht.

3. Einreisestopp für Muslime

Versprechen: Trump hat im Wahlkampf angekündigt, er werde die Migration von Muslimen stoppen, um amerikanische Werte zu sichern und das Einreisen von Terroristen zu verhindern. Status: Trump hat gleich nach seiner Amtseinführung einen vorübergehenden Einreisestopp verhängt, der aber von Gerichten zunächst gestoppt und dann deutlich verwässert wurde. Hinter den Kulissen erhöhte Trump jedoch die Hürden für die Einreise von Ausländern. Er fordert nun auch die Abschaffung der Green-Card-Lotterie, über die Ausländer an eine Aufenthaltserlaubnis gelangen können.

4. Abkehr vom Klimaschutz

Versprechen: Trump kündigte an, die USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen herauszulösen. Status: Die US-Regierung hat den Prozess des Ausstiegs in Gang gesetzt. Der völlige Rückzug wird erst 2020 geschehen. Trump könnte dann schon als Präsident abgewählt sein. Erst jüngst veröffentlichte die Regierung eine Studie, die entgegen der bisherigen Regierungslinie den Menschen als Hauptursache für den Klimawandel ansieht.

5. Niedrigere Steuern für die Mittelklasse

Versprechen: Trump kündigte eine große Steuerreform mit noch nie da gewesenen Entlastungen für Familien und Arbeiter an. Status: Es liegt zumindest ein erster Vorschlag auf dem Tisch. Dieser sieht jedoch Entlastungen vor allem für Firmen und Wohlhabende vor. Auch Durchschnittsfamilien sollen entlastet werden. Allerdings gibt es bisher kein Konzept zu Gegenfinanzierungen. Die Steuererleichterungen würden ein weiteres Loch in den ohnehin angespannten Haushalt reißen und die riesige Schuldenlast weiter erhöhen.