Wien geht bei EU-Agenturenpoker leer aus

Die Arzneimittelagentur EMA zieht nach Amsterdam, die Bankenaufsicht nach Paris.

Die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) wird ab April 2019 in Amsterdam angesiedelt sein. Das haben die 27 EU-Europaminister – ohne London - am frühen Montagabend nach einem spannenden Abstimmungspoker letztlich per Los entschieden. Die Verlegung der bisher in London angesiedelten Agentur wurde wegen des EU-Austritts Großbritanniens notwendig. In der dritten Runde waren nur noch Amsterdam und Mailand im Rennen. Da sie beide gleich viele Stimmen erhielten, entschied - wie für diesen Fall vereinbart – das Los und fiel auf die niederländische Hauptstadt, nachdem Mailand in der zweiten Runde noch voran gelegen war.

Wien war so wie die restlichen zwölf Kandidaten bereits im ersten Durchgang ausgeschieden. Laut Diplomaten erreichte die heimische Hauptstadt nur vier Punkte. Mailand, Amsterdam und Kopenhagen bekamen im ersten Wahldurchgang die meisten Punkte. Insgesamt hatten sich 19 EU-Staaten um den Sitz der EMA – mit fast 900 Mitarbeitern die zweitgrößte unter den EUAgenturen beworben. Drei – Malta, Zagreb und Dublin – zogen ihre Kandidatur kurz vor der Entscheidung zurück. Neben der Arzneimittelzulassungsbehörde muss auch die Europäische Bankenaufsicht (EBA) mit ihren 190 Mitarbeitern London verlassen. Hier hatten sich acht Städte beworben, darunter auch Wien. Paris, Frankfurt und Dublin schafften es in die zweite Runde. Dann schied auch die lange als Favorit gehandelte deutsche Finanzmetropole Frankfurt aus. Die Entscheidung fiel erneut per Los und ging für die französische Hauptstadt aus, in der bereits die EU-Wertpapieraufsicht (ESMA) sitzt.

Das eigens für die Sitzverlagerung entwickelte Abstimmungsverfahren erinnerte entfernt an den Eurovisions-Songcontest. Die EUStaaten mussten in drei Runden Punkte vergeben. In der ersten Runde durfte man 3, 2 und 1 Stimme für drei Städte abgeben, in den beiden weiteren Runden jeweils nur für eine Stadt stimmen. Die Stimmzettel wurden nach dem Votum vernichtet. Für Österreich war Finanzminister Hans Jörg Schelling in Vertretung von Außenminister Sebastian Kurz bei der Entscheidung dabei.

Entscheidungen in der dritten Runde per Los