Kommen neue Eurofighter?
Das von der alten Regierung verkündete Aus für die umstrittenen Kampfjets könnte von der neuen Regierung ins Gegenteil verkehrt werden.
WIEN. ÖVP und FPÖ wollen in den Koalitionsverhandlungen noch keine Entscheidung über die Zukunft der Eurofighter treffen. Stattdessen soll die heikle Frage laut Informationen der APA neuerlich einer Kommission übertragen werden.
Eine solche hat unter der Leitung von Luftwaffenchef Brigadier Karl Gruber freilich gerade erst getagt. In ihrem Endbericht hat diese Kommission zwei Varianten für die Zukunft der Luftraumüberwachung vorgeschlagen. Noch-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) wählte die ihm genehme Variante aus: Ab 2020 sollten die von der SPÖ immer abgelehnten Eurofighter außer Dienst gestellt werden. Stattdessen wollte Doskozil andere Kampfjets kaufen, die niedrigere Betriebskosten aufweisen als die Eurofighter.
ÖVP und FPÖ, die den Eurofighter in der ersten schwarz-blauen Regierungszeit gekauft hatten, sind an diese Entscheidung Doskozils nicht gebunden. Sie könnten auch die andere Variante wählen, die von der Gruber-Kommission vorgeschlagen wurde: die Aufrüstung und Aufstockung der bestehenden Eurofighter-Flotte.
Derzeit verfügt das Bundesheer über 15 Eurofighter der veralteten Tranche 1, denen noch dazu wesentliche Selbstschutzsysteme fehlen. Diese hatte Doskozils Vorgänger Norbert Darabos abbestellt. Laut Kommissionsbericht wäre es auch ein gangbarer Weg, diese 15 Eurofighter zu modernisieren bzw. aufzurüsten. Zudem soll die bestehende Flotte durch den Ankauf von drei Eurofighter-Doppelsitzern ergänzt werden. Diese Doppelsitzer (derzeit hat das Bundesheer nur Einsitzer) wären für die Pilotenausbildung gedacht. Sie würden den Kauf eines neuen Jet-Trainingsflugzeugs als Ersatz für die veralteten Saab 105 OE unnötig machen.
Beide Wege haben Vor- und Nachteile: Doskozils Variante erfordert hohe Anfangsinvestitionen für die Beschaffung neuer Jets, die dafür dann im Betrieb billiger wären. Bei der anderen Variante sind die Anfangskosten niedriger, die laufenden Betriebskosten dafür höher.
Damit sind bei ÖVP und FPÖ nun die Rechner gefragt. Sie brauchen aber Zeit. Denn welche die sparsamere Lösung ist, wird man erst im kommenden Frühjahr wissen. So lange dürfte es dauern, bis konkrete Kostenvoranschläge für die Eurofighter-Alternativen Saab Gripen (Schweden) und F16 (USA) vorliegen. Die Wartezeit bis dahin soll offensichtlich mit einer neuen Kampfjet-Kommission gefüllt werden.
Offen ist in den Koalitionsverhandlungen noch, wie hoch das Budget des Heeres in Zukunft überhaupt sein wird. Die FPÖ drängt auf eine Erhöhung des Wehrbudgets auf ein Prozent des BIP. Das ist zwar im internationalen Vergleich ein immer noch niedriger Wert, käme aber einer annähernden Verdoppelung des Heeresbudgets gleich. Dagegen soll sich die ÖVP dem Vernehmen nach sperren.
Für eine drastische Erhöhung der Mittel für die Landesverteidigung spricht sich auch die Offiziersgesellschaft aus. In ihrem Forderungsprogramm an die künftige Regierung fordert sie zudem eine Verlängerung des Wehrdienstes auf sechs Monate plus zwei Monate verpflichtende Truppenübungen.