Jeder zweite Wähler blieb zu Hause
Die Wahlbeteiligung bei der Bürgermeisterwahl in der Stadt Salzburg ist traditionell niedrig. Mit 43,8 Prozent ist ein neuer Tiefpunkt erreicht.
SALZBURG-STADT. Treffender als ÖVP-Vizebürgermeister Harald Preuner kann man es eigentlich nicht ausdrücken: „Die Wahlbeteiligung schmerzt.“In Zahlen ausgedrückt: Nur 43,8 Prozent der Stadt-Salzburger wollten mitbestimmen, wie der nächste Bürgermeister heißt.
Die Wahlbeteiligung ist bereits seit 1999 rückläufig, seit der Stadtchef direkt von den Bürgern gewählt wird.
„Es war nicht viel mehr zu erwarten“, sagte der Politikwissenschafter Reinhard Heinisch im SN-Wahlstudio. Der Wahlkampf habe wenig Abwechslung und keine großen Themen geboten. „Wenn absehbar ist, dass es eine Stichwahl gibt, ist die Beteiligung erfahrungsgemäß geringer.“Auch Meinungsforscherin Ernestine Berger (Institut für Grundlagenforschung) beurteilt die Gründe ähnlich wie Heinisch: „Der Wahlkampf war nicht wirklich spannend oder emotional.“Zudem wüssten die Salzburger bereits, dass sie in eineinhalb Jahren wieder zu den Urnen gebeten werden. Im Frühjahr 2019 finden nämlich die regulären Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahl im Bundesland Salzburg statt. Warum die Wahlbeteiligung bei städtischen Bürgermeisterwahlen so gering sei, lasse sich wissenschaftlich nicht klar begründen, bedauert Berger. „Wir haben sogar ein Projekt mit der Robert-Jungk-Bibliothek durchgeführt, aber ohne klares Ergebnis.“Tendenziell würden eher Wähler aus sozial schwachen Stadtvierteln sowie Junge den Urnen fernbleiben. Diese Schichten fühlten sich offenbar von den aktuellen politischen Parteien nicht oder nur unzureichend vertreten. In der Stadt Salzburg waren 113.258 Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt. ÖVP-Vbgm. Preuner erhielt 17.254 Stimmen, der Zweitplatzierte Bernhard Auinger (SPÖ) 15.709 – das macht, bezogen auf alle Wahlberechtigten, nur eine Zustimmung von 15,2 bzw. 13,8 Prozent.
Kann man hier noch von einer demokratischen Legitimierung sprechen? Das bejaht Politikwissenschafter Reinhard Heinisch: „Man könnte auch sagen: Die Leute sind so zufrieden, dass sie nicht zur Wahl gehen.“In der Schweiz, die mit ihrem Demokratiemodell immer wieder als Vorbild genannt werde, liege die Wahlbeteiligung im Schnitt zwischen 41 und 49 Prozent. „Eine niedrigere Beteiligung ist trotzdem eine Legitimation.“
„Der Wahlkampf war weder wirklich spannend noch emotional.“E. Berger, Meinungsforscherin