Das Bundesheer holt nur langsam auf

Was unter Verteidigungsminister Doskozil investiert wurde und was weiterhin fehlt.

WIEN. Die Bilanz des scheidenden Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil (SPÖ) liest sich recht beeindruckend. In den knapp zwei Jahren seiner Amtszeit wurden im Bundesheer Investitionen in Höhe von 800 Millionen Euro getätigt. Die größten Brocken in der Liste sind der Kauf von 34 Mannschaftstransportpanzern Pandur EVO (100 Mill. Euro), 32 Geländefahrzeugen Hägglund (85 Mill. Euro), 58 Allschutzfahrzeugen DINGO (72 Mill. Euro) und 140 Lkw (36 Mill. Euro). Um 48 Mill. Euro werden die BlackHawk-Hubschrauber modernisiert, um 25 Mill. Euro die Hercules-Transportmaschinen nachgerüstet. Rund 33 Mill. Euro kostet ein neues weitreichendes Radarsystem. Im Bereich der Soldatenausrüstung wurden unter anderem 20.000 neue Helme (20 Mill. Euro), 60.000 neue Essgeschirre (2,6 Mill. Euro) sowie beispielsweise 122 mittlere und schwere Scharfschützengewehre (2,1 Mill. Euro) angeschafft. Auch in Drohnen, Spezialsysteme für die ABC-Abwehr und Ausrüstungen für den Grenzschutz wurde investiert.

Nach 15 Jahren des Sparkurses beim Heer wurde damit unter Doskozil eine Trendwende eingeleitet. Der Anlass dafür waren die Terrorgefahr und die Migrationskrise.

Die Löcher, die in den 15 Jahren des Sparens gerissen wurden, konnten in zwei Jahren aber bei Weitem nicht gestopft werden. Der Nachholbedarf ist weiterhin enorm. Die Offiziersgesellschaft weist darauf hin, dass die 55.000 Mann, die Österreich im Ernstfall mobilmachen möchte, lediglich auf dem Papier stehen. Vor allem bei der Miliz, aber auch bei der präsenten Truppe seien die Verbände nur mangelhaft ausgerüstet, betonen die Offiziere. Daher könnten nie alle Verbände, sondern immer nur wenige Bataillone gleichzeitig in den Einsatz gehen, indem sie sich von anderen Einheiten die Ausrüstung borgten. Ernste Krisen könne Österreich so nicht bewältigen.

Dieser Zustand sei unhaltbar, beklagt die Offiziersgesellschaft, weswegen sie eine Anhebung des Verteidigungsbudgets auf ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts – also von 2,1 auf 3,5 Milliarden Euro pro Jahr – fordert. Die FPÖ hat diese Forderung ebenfalls erhoben und in die Koalitionsverhandlungen eingebracht. Auch der scheidende Minister Doskozil ruft die nächste Regierung dazu auf, den eingeleiteten Investitionskurs beim Bundesheer unbedingt fortzusetzen.