Die AUVA kämpft gegen ihre Auflösung

Die Koalitionsverhandler wälzen Pläne, die Unfallversicherungsanstalt abzuschaffen. Deren Obmann warnt vor den Folgen.

WIEN. Zu Jahresbeginn waren es in der SPÖ gewälzte Fusionspläne, die bei der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) Alarm auslösten. Nun sind es die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ. Auch wenn noch nichts fix ist, mehren sich die Hinweise, dass die AUVA im Zuge der Fusionierung von Sozialversicherungsträgern aufgelöst werden und in der Krankenversicherung aufgehen könnte.

Abseits der Frage, wie sinnhaft das wäre, ist die Angelegenheit auch politisch pikant – für ÖVPChef Sebastian Kurz. Wird die zu 100 Prozent von den Arbeitgebern finanzierte AUVA aufgelöst, würden die ohnehin bescheidenen Mitsprachemöglichkeiten der Wirtschaft im Sozialversicherungssystem weiter beschnitten.

AUVA-Obmann Anton Ofner hat derzeit andere Sorgen, als sich über die Folgen für das politische Gefüge Gedanken zu machen. Er warnt im SN-Gespräch vor den Folgen, die eine Auflösung der AUVA für die fünf Millionen Versicherten bedeuten würde: „Wir können etwas, was andere Träger nicht können. Und das kann man nicht einfach nehmen und woanders dranhängen.“Die AUVA decke 85 Prozent aller unfallrelevanten Leistungen in der Sozialversicherung ab, habe aufgrund seiner mehr als 130-jährigen Geschichte ein enormes Know-how und Spezialistentum, was Unfallchirurgie, Rehabilitation und Unfallprävention betreffe. „Wenn man hier mutwillig aus politischem Kalkül eingreift, hat das nachhaltig negative Folgen für die Versichertengemeinschaft“, sagt Ofner. „Da können und werden wir nicht zuschauen, sondern kämpfen, als Träger handlungsfähig zu bleiben.“

In Frankreich sei die Fusionierung der Sparte Krankenversicherung mit der Sparte Unfallversicherung versucht und rückgängig gemacht worden, sagt der AUVA-Obmann. Wenn schon Fusion, dann Gleiches mit Gleichem. So gesehen könne er sich noch am ehesten vorstellen, die Sparte Unfall aus der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, aus der Versicherungsanstalt für Eisenbahn und Bergbau und aus der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter herauszulösen und in die AUVA zu integrieren.

Heuer werde man „eine schwarze Null schreiben“, sagt Ofner. Die von Rot-Schwarz verfügte Senkung der Unfallversicherungsbeiträge von 1,4 auf 1,3 Prozent, die der AUVA 100 Mill. Euro an Mindereinnahmen beschert hätten, sei halbwegs verdaut. Und was wäre, wenn die Gerüchte stimmen, die von einer Beitragssenkung auf 0,8 Prozent künden? „Dann können die Unfallkrankenhäuser in ihrer derzeitigen Form nicht fortgeführt werden und bei der Rehabilitation käme es zu Qualitätseinbußen.“

„Da können und werden wir nicht zuschauen.“