Schelling verlässt die Bundesregierung
ÖVP-Finanzminister kommt seiner Ablöse zuvor und zieht eine„umfangreiche Erfolgsbilanz“.
Mit einer dürren Presseaussendung hat Finanzminister Hans Jörg Schelling am Donnerstag seinen Rückzug aus der Politik bekannt gegeben. „Ich habe die Entscheidung getroffen, der nächsten Bundesregierung nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung zu stehen“, teilte Schelling schriftlich mit.
Der überaus selbstbewusste Manager, der 2014 von ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner von der Spitze des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger in die Regierung geholt worden war, hatte bei der neuen ÖVPFührung keine guten Karten. Mit seinem Rückzug ist er nun seiner Ablöse zuvorgekommen. Über die Gründe seines Abgangs möchte Schelling nichts bekannt geben. Er wolle seinen sachlichen Stil beibehalten und seine Entscheidung daher nicht kommentieren, meinte er vielsagend.
Vor der Wahl hatte Schelling erklärt, einer schwarz-blauen Regierung nicht angehören zu wollen. Zuletzt hatte er aber doch um sein Amt gekämpft. Und zwar brachte er sich als Kandidat für den ChefFinanzminister der Eurogruppe ins Spiel. Dieses Amt wäre für Österreich eine hohe Ehre gewesen, geht aber nur an amtierende Finanzminister. Schelling hätte damit also sein Amt gerettet. Die Europäische Volkspartei hat am Mittwoch allerdings offiziell darauf verzichtet, einen eigenen Kandidaten für den Posten ins Rennen zu schicken, womit Schelling aus dem Rennen war. Er wolle sich nun völlig aus der Politik zurückziehen, teilte er mit. Die Geschäfte bis zur Bildung der neuen Regierung wird er aber weiterführen.
Über seine gut drei Jahre im Finanzministerium zog Schelling eine „umfangreiche Erfolgsbilanz“. Er führte darin unter anderem die Lösung des Kapitels Heta, die Wiederherstellung der Reputation des Finanzmarkts Österreich, die Steuerreform und die Einhaltung des Budgetpfads an.
Wer Schelling nachfolgen wird, ist noch völlig offen. Das Amt dürfte bei der ÖVP verbleiben, aber selbst hier werden viele verschiedene Kandidaten genannt.