Angelobung am 20. Dezember?

Die Koalition zwischen Schwarz/Türkis und Blau ist offenbar in trockenen Tüchern. Am Freitag wurde in der Chefverhandlergruppe über den Angelobungstermin gesprochen: Es dürfte der 20. Dezember sein. Dieser Termin „bietet sich an“, sagte ÖVP-Verhandlerin und Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger. Zuvor hatten andere Stimmen vom 12. Dezember als Tag der Angelobung gekündet. Das ist immer noch möglich, denn das nun ausgegebene Zieldatum 20. Dezember könnte dem Versuch geschuldet sein, den zeitlichen Druck aus den Verhandlungen zu nehmen. Sollte die Regierung früher stehen als geplant – umso besser für ÖVP und FPÖ. Auf jeden Fall besser, als es dauert länger. Das würde den Verhandlern böse Schlagzeilen bescheren. Selbst der 8. Jänner wurde gestern als möglicher Starttermin der neuen Regierung genannt. Dies ist eher unwahrscheinlich. Sei man sich bis dahin einig, werde es vor Weihnachten eine Angelobung geben, sagte FPÖ-Verhandler Norbert Hofer. In den Verhandlungen geht es nun ans Eingemachte. Zwar ist unterdessen vieles abgehakt, allerdings betrifft das Themenfelder, bei denen sich ÖVP und FPÖ ohnehin sehr nahe waren (Sicherheit, Bildung, Asyl, Infrastruktur, Umwelt etc.). Die großen Brocken (Sozialversicherungen, Kammern etc.) stehen noch aus. Und übers Geld war bisher gar nichts zu erfahren – außer dass Mehrausgaben gegenfinanziert sein müssten. Die Fachgruppen sind mit ihrer Arbeit jedenfalls fertig. Alles, was sie nicht lösen konnten, ist nun Sache der Chefverhandler. Personelles wurde offiziell bisher ausgespart. Als relativ fix gilt aber, dass die FPÖ das Außenministerium mit der Nahostexpertin Karin Kneissl besetzen wird. Sie hätte dieses Amt auch gern. So wie Norbert Hofer gern Infrastrukturminister würde. Auf ÖVP-Seite haben die Minister Wolfgang Sobotka und Andrä Rupprechter die besten Chancen, auch der nächsten Regierung anzugehören.