Chancen und Nebenwirkungen der türkis-blauen Kassenpläne
Die Länder wehren sich gegen Fusionspläne für die Krankenkassen. Das hat mit Angst um ihren Besitzstand zu tun. Aber nicht nur.
Braucht Österreich 21 Sozialversicherungsträger? Nein. Was das österreichische Kassensystem braucht, ist Transparenz, Vergleichbarkeit und Fairness. Es ist nicht einzusehen, dass die Blinddarmoperation in Vorarlberg anders honoriert wird als in der Steiermark, Ärzte in Kärnten für ein und dieselbe Leistung andere Honorare erhalten als in Salzburg und Versicherte in einem Bundesland Leistungen auf Krankenschein bekommen, für die sie im Nachbarland bezahlen müssen.
Daher hat eine Kassenfusion Sinn. Österreich fände mit drei Kassen das Auslangen. Eine für Selbstständige, eine für Unselbstständige und eine für Beamte. Dann gäbe es innerhalb der drei Erwerbsgruppen einheitliche Leistungen, Honorare und Beitragssätze. Die Gebietskrankenkassen wären genauso obsolet wie die Bauernkasse und diverse Betriebskassen. Und ein paar Direktorenposten spart man so auch noch.
Man kann den Kassenplänen der sich abzeichnenden türkisblauen Bundesregierung unter ÖVP-Chef Sebastian Kurz also einiges abgewinnen. Dennoch haben dieser Tage ausgerechnet die ÖVP-Gesundheitsreferenten protestiert. Unter den Kritikern war auch Salzburgs LH-Stellvertreter Christian Stöckl.
Man könnte den Länderaufschrei als den üblichen Reflex der föderalen Besitzstandswahrer abhaken, würde dabei aber Wichtiges übersehen.
Erstens: Die Auflösung der Gebietskrankenkassen allein bedeutet noch keinen Fortschritt für das Gesundheitssys- Die große Zusammenlegung . . .