Am Montag beginnt die Ära Kurz-Strache
Endgültige Koalitionseinigung am Freitag – Heute öffentliche Präsentation der neuen Regierung, Montag Angelobung
Das ÖVP-Regierungsteam wird zu 50 Prozent Frauen und zu zwei Dritteln aus Expertinnen und Experten bestehen. ExRechnungshofpräsident Josef Moser wird Minister für Justiz und Staatsreform, die Grazer Molekularbiologin Juliane Bogner-Strauß übernimmt das Frauenministerium. Dies sickerte gestern abend während der letzten Stunden der Koalitionsverhandlungen durch.
Die letzte Runde der Koalitionsgespräche hatte zu Mittag im Wiener Palais Epstein begonnen und zog sich bis in den späten Abend. Statt um 18 Uhr traten die Parteichefs Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache erst deutlich nach 21 Uhr zu einem knappen und nicht allzu inhaltsvollen Statement vor die Medien. „Wir dürfen Sie informieren, es gibt eine türkisblaue Einigung“, verkündete Kurz. Die Wähler hätten am 15. Oktober eine „Richtungsentscheidung für Veränderung“getroffen, diese wolle die neue Bundesregierung nun in den nächsten fünf Jahren sicherstellen. Kurz nannte die Eckpunkte: Steuerzahler entlasten, Standort stärken, Sicherheit erhöhen. Die Verhandlungen mit der FPÖ hätten „auf Augenhöhe“stattgefunden und seien von Respekt geprägt gewesen.
Ähnlich ließ sich Strache vernehmen, der den designierten Kanzler mit „lieber Sebastian“ansprach und den „neuen Stil des Miteinanders“lobte, ehe er zum Abschluss seines Statements Kurz „alles Liebe“wünschte. Journalistenfragen waren keine vorgesehen, das Regierungsprogramm (dessen Grundzüge Sie auf den Seiten 2 und 3 lesen können) wollen die beiden Herren am Samstag präsentieren.
Zuvor, nämlich um 8.30 Uhr, sind Kurz und Strache zu einem Gespräch bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen geladen, der über die Verhandlungsergebnisse informiert werden soll. Dann werden Pakt und Ministerliste den Parteigremien vorgelegt. Für den Nachmittag ist der erste öffentliche Auftritt der neuen Regierung geplant. Auch hier wird nichts dem Zufall überlassen. Die Präsentation wird auf dem Kahlenberg hoch über Wien stattfinden, was – schönes Wetter vorausgesetzt – wunderbare TV-Bilder ergeben wird.
Und noch eine Einigung sickerte Freitag abend durch. Der ehemalige FPÖ-Vizekanzler Norbert Steger soll neuer Vorsitzender des ORFStifrungsrates werden. In dem obersten ORF-Gremium werden ÖVP und FPÖ eine deutliche Mehrheit haben.