Soll es weniger ORF-Sender geben?

Laut Regierung sollen keine Kanäle verkauft werden. Doch das heißt offenbar nicht, dass es alle Sender weiter gibt.

Der Stiftungsrat des ORF ist am Donnerstag erstmals seit der Bildung der neuen Regierung zusammengetreten. An der Aufstellung des Gremiums hat die ÖVP/FPÖ-Koalition zwar noch nichts geändert – das wird erst im neuen Jahr folgen. Es wurde aber eifrig erörtert, was das Regierungsprogramm für den ORF bedeuten könnte.

Der freiheitliche Koalitionsverhandler Norbert Steger deutete etwa ein drastisches Szenario an: weniger ORF-Sender. Einem Verkauf von Sendern erteilen ÖVP und FPÖ in ihrem Programm zwar eine Absage. Aber: „Dass kein Sender verkauft wird, heißt nicht, dass es sie alle geben wird“, sagte Steger. Der ORF könne seinen öffentlich-rechtlichen Auftrag nicht erfüllen, indem „das auf irgendwelche kleinen Sender (ORF III etc., Anm.) abgeschoben wird“, meinte der 73-Jährige, der Gerüchten zufolge 2018 den Stiftungsratsvorsitz übernehmen wird. „Wenn der öffentlich-rechtliche Auftrag gut formuliert ist, dann wird er in den Hauptsendern stattfinden.“Das alles werde bei der geplanten Medienenquete im Frühling besprochen werden.

Die im Regierungsprogramm verlangte „Verschärfung der Transparenzbestimmungen“für ORF-Journalisten konkretisierte Steger mit Verweis auf den ORF-internen Ethikrat. Es brauche hier eine zweite Instanz, die vom Stiftungsrat bestellt wird. Der Ethikrat selbst wird von Generaldirektion und Redakteursrat beschickt. Von den ORF-Redakteuren verlangt der blaue Stiftungsrat einen „respektvollen“Umgang mit Politikern, die Trennung von Meinung und Kommentar sowie „keine Parteipolitik“. „ZiB 2“-Moderator Armin Wolf richtete er zumindest eine Art Lob aus: „Herr Wolf schaut nicht mehr bös, wenn ein Blauer bei der Tür hereinkommt.“Beim Interview mit der neuen Regierungsspitze sei er aber immer noch ein wenig „unbotmäßig“aufgetreten. Am Ende des Sitzungsmarathons hat der Stiftungsrat am Donnerstag auch noch das ORF-Budget 2018 beschlossen. Vertagt wurde indes der Tagesordnungspunkt Gehaltsabschluss – den gibt es noch nicht. Im Jänner soll weiterverhandelt werden. Die Belegschaft fordert das ORF-Management auf, „unsere Arbeit gerecht zu entlohnen“.