Regierung bittet zum Dreikönigstreffen
Koalitionsklausur in der Steiermark: Fahrplan für die nächsten 100 Tage, Budget 2018/2019 und jede Menge „Teambuilding“.
100 Tage dauert die Schonfrist, die Opposition und Öffentlichkeit einer neuen Regierung üblicherweise einräumen, ehe zu einer Generalkritik angesetzt wird. 100 Tage sind aber auch jener Zeitraum, in dem eine neue Regierung – den Schwung aus der Angelobung mitnehmend – oftmals mehr Vorhaben umsetzen kann als in der restlichen Zeit der Legislaturperiode.
Aus diesem Grund will die neue türkis-blaue Bundesregierung nicht einmal die Weihnachtsferien abwarten, um ins koalitionäre Arbeitsleben zu starten. Bereits am 4. und 5. Jän- ner ziehen sich Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler HeinzChristian Strache und ihre Teams ins steirische Leibnitz zu einer ersten Regierungsklausur zurück. Es geht dabei zum einen um die Festlegung eines Arbeitsplans für das erste Quartal sowie um die Erarbeitung des Doppelbudgets 2018/2019. Aufgrund des Wahlkampfs gab es heuer keinen herbstlichen Budgetbeschluss, sodass die neue Bundesregierung die ersten Monate des neuen Jahres mit einem Budgetprovisorium (das im Wesentlichen aus der Fortschreibung des Budgets 2017 besteht) über die Runden kommen muss.
Zum anderen geht es auch um das persönliche Kennenlernen der neuen Ministerinnen und Minister, Staatssekretäre und Kabinettchefs. Denn der neuen Regierung gehört eine über die Maßen große Anzahl an Quereinsteigern an, die bisher weder einander noch die politischen Abläufe kannten. Dazu kommt der Umstand, dass ÖVP und FPÖ, die einander bisher im Nationalrat als Regierungspartei und Opposition gegenüberstanden, sich erst in ihre neuen Rollen als Regierungspartner einfinden müssen. Die Dreikönigsklausur soll also zum „Teambuilding“in der neuen Koalition beitragen.