Das Jahr der Veränderungen. Oder auch nicht.

Personell blieb 2017 kein Stein auf dem anderen. Aber war das schon alles an Veränderung?

„Veränderung“war zweifellos das Wort des Jahres 2017. Mit ihrem Versprechen einer echten Veränderung gewann die ÖVP die Wahl. Mit ihrer Ansage, nach dem rot-schwarzen Stillstand endlich für Neues zu sorgen, reüssierte auch die FPÖ.

Das zu Ende gehende Jahr hat politische Veränderungen gebracht, die man in diesem Ausmaß kaum für möglich gehalten hätte. Die angeblich pragmatisierte Große Koalition ist nicht mehr. Eine neue Bundesregierung trat an und besetzte sämtliche Ministerien neu. Die scheinbar auf den Kanzlersessel abonnierte SPÖ ließ sich ohne die geringste Gegenwehr in Opposition schicken. Die Bundes-Grünen – 30 Jahre lang fester Bestandteil des politischen Systems – wurden vom Wähler als nicht mehr notwendig erachtet und kurzerhand abgewählt.

In den Bundesländern traten als unverrückbare Titanen geltende Landeshauptleute wie Erwin Pröll und Josef Pühringer ab oder nahmen zumindest schon die Türklinke in die Hand wie Michael Häupl. Über allen diesen Veränderungen thront seit Jänner ein Bundespräsident, der weder der SPÖ noch der ÖVP angehört. Bislang schien das ein Ding der Unmöglichkeit – 2017 hat es möglich gemacht.

Diese Flut an politischen Neuerungen widerlegt all jene, die Österreich und sein politisches System für erstarrt und unveränderlich gehalten haben, die schon verzweifelt waren angesichts der Beharrungskräfte und Gummiwände, die sich jeder noch so kleinen Bewegung entgegenstellen.

Nein, die Demokratie lebt. Sie erlaubt Veränderungen, die Revolutionen gleichen, aber im Unterschied zu diesen friedlich ablaufen. Das ist die beruhigende Bilanz des Jahres 2017.

Und 2018? Das neue Jahr wird zeigen, was in Österreich nach den personellen Veränderungen an strukturellen Reformen möglich ist. Der Koalitionspakt, auf den sich die beiden neuen Regierungsparteien geeinigt haben, blieb in puncto Veränderungen schon weit hinter den Ankündigungen des Wahlkampfs zurück. Man wird sehen, was nun im Regierungsalltag vom unbändigen Veränderungswillen der Wahlwerbung übrig bleibt.

Dies ist freilich keine Frage, die von der neuen Regierung allein entschieden wird. Sie hängt von jedem einzelnen Bürger ab. Er entscheidet letztlich darüber, ob das veränderte politische Personal inhaltliche Neuerungen vornehmen darf oder nicht.

Insofern wird erst 2018 das wirkliche Jahr der Veränderungen. Oder auch nicht.