Mays nicht ganz so neues Kabinett

Britische Premierministerin wagte sich nicht an politische Schwergewichte.

LONDON. Die britische Premierministerin Theresa May, so schien es, ging mit guten Vorsätzen ins neue Jahr. Alles soll nun besser werden, nachdem die Konservativen 2017 die absolute Mehrheit im Parlament verloren hatten und die Schlagzeilen über Chaos und Uneinigkeit über den richtigen Brexit-Kurs innerhalb der Partei nicht abreißen wollten, ganz zu schweigen von den schleppenden Brexit-Verhandlungen. In Westminster-Kreisen hieß es, sie wolle den Tories ein neues Profil verleihen, jünger, frischer und moderner sollen die Konservativen wirken. Als „Entgiftung“der Konservativen nannte es eine Zeitung – weg von der bei vielen Briten unbeliebten Fuchsjagd hin zu einer Politik mit grünem Anstrich. So will die Regierung etwa Kaffee-Mehrwegbecher mit einer „Latte-Abgabe“ (latte levy) reduzieren und der Kampf gegen Plastik steht neuerdings ebenfalls oben auf der Agenda. Die Fuchsjagd dagegen soll verboten bleiben.

Für Montag dann, so wurde erwartet, wollte May das deutlichste Zeichen setzen beim Versuch, das Image der Tories, die mit Nachwuchsproblemen und Mitgliederschwund zu kämpfen haben, aufzupolieren: Sie begann mit der größten Regierungsumbildung seit ihrer Amtsübernahme 2016. Aber dann passierte zunächst nichts. Bis in den Abend hinein kamen und gingen Politiker, die meisten von ihnen im Amt bestätigt, durch die Tür mit der Nummer zehn. Am heutigen Dienstag soll es weitergehen, aber das Kabinett hatte sich kaum verändert, soviel war am Abend klar. Zu einem der wenigen Wechsel kam es beim Vorsitz der Konservativen Partei. Der stellvertretende Einwanderungsminister Brandon Lewis übernahm die Nachfolge von Patrick McLoughlin.

Laut Medienberichten wollte May einen neuen Posten im Kabinett für die Vorbereitung eines Brexits ohne Abkommen schaffen. Es sei ein Signal an Brüssel, dass es London ernst damit meint, die Gemeinschaft auch dann zu verlassen, falls die Verhandlungen scheitern. Die britische Bildungsministerin Justine Greening, die ihr Ressort aufgeben und stattdessen die Verantwortung für Soziales und Renten übernehmen sollte, trat zurück.

Die Umbildung wurde als Versuch der Regierungschefin verstanden, Stärke zu demonstrieren. Doch an politische Schwergewichte wagte sie sich nicht heran. Ausgelöst wurde diese durch den Rücktritt von Mays Stellvertreter Damian Green, weil er pornografische Bilder auf dem Dienstcomputer hatte.