Salzburger Nachrichten

Rücktritt aus politische­r Verantwort­ung

Schon mehrere Politiker haben nach Affären den Hut genommen.

-

Wohnbaulan­desrat Hans Mayr, der am Montag seinen Rücktritt erklärte, ist mit diesem Schritt kein Einzelfall in der Salzburger Politik. Noch in frischer Erinnerung ist der Rücktritt von Langzeitbü­rgermeiste­r Heinz Schaden (SPÖ) im vergangene­n September nach der (nicht rechtskräf­tigen) Verurteilu­ng im Swap-Prozess. Dieser war eine Folge des großen Salzburger Finanzskan­dals. In dessen Gefolge hatte Finanzland­esrat David Brenner (SPÖ) bereits im Jänner 2013 den Hut genommen.

In den 1990er-Jahren machte ein Rücktritt besondere Schlagzeil­en. Rupert Wolfgruber, ÖVP-Agrarlande­srat und Landwirt, kam durch Äußerungen über Tiere unter Druck. Unter anderem hatte er Tieren das Bewusstsei­n abgesproch­en. Der Proteststu­rm war so groß, dass der Landesrat ging.

Im selben Jahr, nämlich 1997, verließ Karl Schnell, damals noch FPÖ-Chef, die Landesregi­erung – allerdings nicht freiwillig. Schnell wurde per Misstrauen­santrag aus der Regierung geworfen. Gestellt haben ihn seine damaligen Regierungs­kollegen von SPÖ und ÖVP. Sie schafften in einem Aufwaschen den Proporz in der Landesregi­erung ab. Grund für den Hinauswurf: Die FPÖ hatte anhand einer Liste aus einem SPÖ-Computer eine „Postenscha­cher-Affäre“ausgerufen.

Der WEB-Skandal zog zwei Rücktritte nach sich: 1989 verließ Wolfgang Radlegger (SPÖ) die Politik, weil er mit einem der späteren Angeklagte­n befreundet gewesen war. Salzburgs Bürgermeis­ter Josef Reschen (SPÖ) ging 1990 nach Vorwürfen wegen eines politisch umstritten­en Wohnungska­ufs, der aber rechtlich unbedenkli­ch war.

 ?? BILD: SN/ROBERT RATZER BILD: SN/ROBERT RATZER ?? David Brenner (LH-Stv. von 2007 bis 2013) Karl Schnell (Landesrat von 1992 bis 1997)
BILD: SN/ROBERT RATZER BILD: SN/ROBERT RATZER David Brenner (LH-Stv. von 2007 bis 2013) Karl Schnell (Landesrat von 1992 bis 1997)
 ?? BILD: SN/ROBERT RATZER ?? Wolfgang Radlegger (Landesrat und LH-Stv. von 1979 bis 1989)
BILD: SN/ROBERT RATZER Wolfgang Radlegger (Landesrat und LH-Stv. von 1979 bis 1989)
 ?? BILD: SN/ÖVP ?? Rupert Wolfgruber (Landesrat 1991 bis 1997)
BILD: SN/ÖVP Rupert Wolfgruber (Landesrat 1991 bis 1997)
 ??  ??

Newspapers in German

Newspapers from Austria