Autokennzeichen: Was ist erlaubt?

Nazi- und Islamisten-Codes bei Wunschkennzeichen seit 2015 verboten.

SALZBURG. Medienberichte über einen Flachgauer FPÖFunktionär, der auf seinem Wunschkennzeichen die Ziffernkombination 88 hat, die in rechtsextremen Kreisen für „Heil Hitler“steht, sorgten zuletzt für Wirbel. Der Mann verteidigte sich aber mit dem Hinweis darauf, dass er an einem 8. August mit seiner Frau zusammengekommen sei.

Allerdings: Was ist mit jenen Bürgern, die so eine einschlägige Ziffernkombination auf ihrem Kennzeichen von der Behörde zugeteilt erhielten? Einer von ihnen ist SNLeser Erich Schrofner: Er fuhr vor Jahren länger einen VWPassat mit dem Kennzeichen „HA 88 EM.“Schrofner: „Ich will deswegen aber nicht ins rechte Eck gestellt werden. Denn wenn man will, kann man sogar das HA für Hallein als Hitlers Initialien interpretieren.“Er plädiere dafür, in solchen Fällen „die Kirche im Dorf zu lassen und nicht zu übertreiben“.

Wie eine Nachfrage beim Halleiner Bezirkshauptmann Helmut Fürst ergab, ist bereits per Erlass des Verkehrsministeriums vom 23. Juli 2015 (siehe Kasten) geregelt, dass bestimmte Ziffernund Buchstabenkombinationen, die etwa Nazi- oder andere unerwünschte Codes enthalten, nicht mehr in Wunschkennzeichen vorkommen dürfen. Fürst: „Seit damals werden solche Nummern gar nicht mehr ausgegeben.“Das gilt laut Erlass im Übrigen auch für standardmäßige Kennzeichen, sollten sie zufällig solche Codes enthalten.

Aber was ist, wenn jemand so ein Wunsch- oder StandardKennzeichen aus den Jahren vor dem Erlass hat? Fürst betont, dass man ein Wunschkennzei- chen, das 228,30 Euro kostet, 15 Jahre lang führen dürfe: „Und wenn nicht dezidiert jemand damit Begeisterung für das NaziSystem ausdrücken will, ist es kein Problem.“Seine Behörde könne nicht die Psyche der Bürger ergründen: „Es geht um ein Kfz-Kennzeichen und keine Lebensbeichte.“Aber wenn einen Autobesitzer das Kennzeichen stört, kann er es gratis zurückgeben? Gerhard Kranebitter, zuständiger Beamter der BH Hallein, verneint: „Eine Garnitur Kennzeichen kostet 20 Euro. Dazu kommen 1,90 Euro für das neue ,Pickerl‘, weil das zum Kennzeichen passen muss.“Ob es freiwillige Rückgaben gebe, erfahre er nicht, sagt Kranebitter. Wenn, dann laufe das über die Versicherungen.

Für Erich Schrofner, der zwischenzeitlich nach Tirol verzogen war, war eine Rückgabe „nie Thema, denn ich habe mich über das Kennzeichen gefreut, weil ich den Achter liebe. Er ist für mich ein Symbol der Unendlichkeit.“

Wunschkennzeichen gelten für 15 Jahre