Thailands „Rolex-General“löst Proteste aus
Der Unmut über die seit vier Jahren regierenden Militärs wächst, doch die denken nicht daran, Wahlen abzuhalten.
Es begann mit einem Foto auf Facebook: Eine Gruppe postete das Foto von einer Luxusuhr am Handgelenk von Thailand Vizepremier und Verteidigungsminister Prawit Wongsuwan. Inzwischen sind Fotos von insgesamt 25 Luxusuhren am Handgelenk von Prawit aufgetaucht. Das Problem: Der Gesamtwert der Uhren beträgt fast 1,3 Millionen Dollar und der Verteidigungsminister gab auf seiner Vermögenserklärung keine einzige der Luxusuhren an. Seine lapidare Erklärung: Die Uhren gehörten Freunden, seien ausgeliehen und zurückgegeben worden.
Natürlich glaubt ihm kaum jemand im Land. Was als einer der vielen üblichen Regierungsskandale begann, ist zur vollen Regierungskrise angewachsen. Denn in Thailand sind noch immer die Uniformierten an der Macht. Seit dem Putsch im Mai 2014 haben sie mehrmals Wahlen versprochen, aber die Generäle sind keiner Autorität Rechenschaft schuldig und verschieben angedeutete Wahlen alle paar Monate aufs Neue. Trotz scharfer Daniel Kestenholz berichtet für die SN aus Südostasien Strafen haben Menschen im Land nicht länger Angst davor, sich gegen die Junta zu erheben. Der „RolexGeneral“entfacht neuen Unmut.
Unlängst zollte selbst die EU dem Königreich Beifall, weil mit Wahlen im November endlich die Rückkehr zur Demokratie vollzogen werden solle. Doch Putschgeneral Prayuth Chan-o-cha, Premierminister von Thailand, denkt nicht an eine Übergabe der Macht. Das Volk solle die Hoffnung nicht aufgeben und ihm vertrauen, das Land zurück zu Frieden, Wohlstand und Versöhnung zu führen, sagte er, nachdem die Zeitung „Bangkok Post“getitelt hatte: „Frustration im Volk über Junta wächst.“Das Parlament winkt jeden Verzögerungswunsch der Junta durch. Inzwischen erklärte ein Regierungssprecher, Wahlen fänden „vielleicht“im Februar 2019 statt.
Der Regierung geht es darum, Wahlen um jeden Preis hinauszögern. Doch mit jedem Tag, den die Junta länger an der Macht zu bleiben versucht, schwindet ihre Popularität. Grundlegende Bürgerrechte bleiben in Thailand unter der „Übergangsregierung“, die nun bald vier Jahre an der Macht ist, weiterhin aufgehoben. Es herrschen Versammlungsund Parteienverbot. Politische Debatten sind illegal, aber das hält immer mehr unerschrockene Menschen nicht davon ab, den Machthabern zu trotzen.
Trotz scharfer Gesetze wächst der Widerstand gegen die Junta. Jüngst haben sich erstmals seit dem Putsch Hunderte Menschen in Bangkoks Zentrum versammelt und für Wahlen im November demonstriert. Die Regierung fackelte nicht lang: Gegen sieben Protestführer läuft eine Anklage wegen Volksverhetzung, 98 weiteren Protestteilnehmern wird ein Verstoß gegen das herrschende Versammlungsverbot vorgeworfen. Dagegen duldete die Junta eine Sympathiebekundung von 40 Anhängern des bedrängten Verteidigungsministers Prawit. Ihnen droht trotz Versammlungsverbot keine Strafklage.
Die angeklagten Demokratieführer präsentierten sich vor einer Polizeistation lachend den Kameras, flankiert von Anhängern, die rote Rosen verteilten. Auch ein Ex-Rektor der Thammasat-Universität stellte sich freiwillig. Sein Vergehen: Er lud auf Facebook ein Foto der Gattin von Premier Prayuth hoch, wie sie eine Hermes-Handtasche im Wert von 65.000 Dollar trägt..
Noch ist der aktive Widerstand auf politische Gruppen, Akademiker und Aktivisten beschränkt. Die breite Bevölkerung ist zunehmend frustriert, zeigt aber wenig Interesse an einer Neuauflage von monatelangen Proteste wie früher.