Ist Kurz wirklich proeuropäisch?

Der Bundeskanzler wird nicht müde, die proeuropäische Haltung seiner Regierung zu betonen. Das macht allmählich misstrauisch. Und tatsächlich hat der Vizekanzler diesem Misstrauen nun Nahrung gegeben. Beim Neujahrstreffen der FPÖ sagte der Vizekanzler: „Hätten wir die absolute Mehrheit, würden wir es wie der ungarische Regierungschef Orbán machen.“

Wie macht es Herr Orbán? Nachdem es ihm in acht Jahren nicht gelungen ist, die ungarische Wirtschaft auf Vordermann zu bringen, greift er zu Feindbildern und gebärdet sich antiislamisch und antijüdisch. Statt auf europäischen Zusammenhalt setzt er auf Chauvinismus und idealisiert das Magyarische (so wie Erdoğan das Türkentum). Die „liberale“Demokratie ist für ihn überhaupt gescheitert – gibt es denn eine andere?

Diese antieuropäische Haltung entspricht also den Vorstellungen der FPÖ. Nur wird sie halt durch die Koalition mit der ÖVP (noch) daran gehindert, danach zu handeln. Die allseits gemachte Zusicherung des Bundeskanzlers klingt also