Heinz-Christian Strache ist gewarnt
Wahlergebnisse können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die FPÖ zunehmend Probleme hat. Im Gegenteil.
Natürlich können Freiheitliche sagen, dass sie bei den bisherigen Landtagswahlen summa summarum am besten abgeschnitten haben: Plus sechs bis sieben Prozentpunkte in Niederösterreich, Tirol und Kärnten sind unerreicht. Das haben alles in allem nicht einmal die Großparteien geschafft, die ihre Führungsrollen zumindest behauptet haben.
Geben sich die Freiheitlichen damit zufrieden, machen sie sich jedoch etwas vor: Von ihren Möglichkeiten sind sie entfernt geblieben. Und vermeintliche Erfolge basieren auf einer verhängnisvollen Grundlage.
Zunächst gibt es etwas, was Heinz-Christian Strache und seinen Mitstreitern zu schaffen macht, sie aber nur teilweise beeinflussen können: Die Themenlage ändert sich. Wahltagsbefragungen des Sozialforschungsinstituts SORA zeigen, dass es durchwegs weniger um Ausländer und verhältnismäßig mehr zum Beispiel um Jobs geht. Oder die Bundesregierung.
Womit die Freiheitlichen ins Spiel kommen: Sie können sich nicht mehr darauf beschränken, zu fordern und zu protestieren, sie müssen liefern. Was an sich schon eine Herausforderung ist, in ihrem Fall aber von ihnen selbst erschwert wird: Wenn man jahrelang direkte Demokratie propagiert und dann das Volksbegehren zum Rauchverbot ignoriert, irritiert man wohl auch eigene Anhänger. Ähnliches gilt für die Parteienförderung: Hatte Strache einst gegen die Verdoppelung gewettert, so gibt er sich heute damit zufrieden, dass eine Inflationsanpassung um ein Jahr verschoben wird. „Beim System sparen“klingt anders.
Aus den Wählerstromanalysen kann man ableiten, dass die Stimmung im Dritten Lager getrübt ist: Großen Zugewinnen, die unter anderem auf die Auflösung des Team Stronach zurückzuführen sind, stehen bedeutende Verluste gegenüber. Jeder fünfte Wähler, der 2013 in Niederösterreich, Tirol und Kärnten freiheit- lich gewählt hatte, blieb diesmal zu Hause. So groß war der Anteil bei keiner anderen Partei, die sich nun in den Landtagen befinden. Was nebenbei auch eine Erklärung dafür ist, dass die FPÖ ihre besten Ergebnisse der 1990erund 2000er-Jahre überall verpasst hat.
Zur vermeintlichen Stärke der FPÖ: Sie hat auch bei diesen Wahlen vor allem jene überzeugt, die für die Zukunft schwarzsehen; also Leute, die etwa der Aussage zustimmen, dass es der heutigen Jugend einmal schlechter gehen wird.
Was zunehmend zu einem Dilemma wird: Aus der Opposition heraus ist es möglich gewesen, diese Menschen in ihren Befürchtungen zu bestärken und sie so zu vereinnahmen. Als Regierungspartei sollte die FPÖ nun aber dafür sorgen, dass die Zuversicht steigt. Und das ist eine ganz andere Nummer.