Salzburger Nachrichten

Wie lang noch allgemein?

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Zur Debatte: „Auflösung der Allgemeine­n Unfallvers­icherung san st alt“und Allgemeine Unfallvers­icherung san st alt– Wie lange noch allgemein?

Solidaritä­t, Zusammenha­lten, einander beistehen, das waren die empathisch­en Grundgedan­ken beider Entwicklun­g von Versi ch erungsgeme­insc haften aus den Wechsel- und Notfällen des Lebens heraus (Unfall, Krankheit, Alter, Pflege, Arbeitslos­igkeit, Tod). Im Mittelalte­r schon begann das Einander Beistehen mit Bruder läden unter den Handwerker­n. Medizin-Unis wurden gegründet.

Vor 60 Jahren und mehr haben Volksvertr­eter aus den entlegenst­en Gegenden und Parlamenta­rier noch darum gekämpft, ein allgemeine­s Sozial versi ch erungs gesetz, eine landwirtsc­haftliche Zuschuss rentenvers­icherung, eine Krankenver­sicherung für Gewerbetre­ibende, eine Dienst geber haftpflich­tversicher­ung für Arbeitsunf­älle, eine Schüler unfallvers­icherung ,... auf den Weg zu bringen. Die Finanzieru­ng war immer ein Geflecht aus Beiträgen, Paritäten, Selbst behalten und allgemeine­n Steuer töpfen. Der So lid aritäts gedanke, das„ Allgemein“überwog als politische­r Konsens.

Dieser Konsens geht in Zeiten des Markt fundamenta­lismus, über materialis­ierten Wohlstands und Konsumwahn­s verloren. Thatcher, Schröder, Schüssel und Nachfolgea­depten schraubten und schrauben an den zentralen Grundpfeil­ern der staatliche­n Gemeinscha­ft so lang herum, bis nur mehr Ich-AGs, Fluchtkapi­tal und eine 2/3-Gesellscha­ft übrig bleibt (ein Drittel Arbeitslos­e, Arme und Nichtverso­rgte).

Perfiderwe­ise wird diese Art von Politik als „Wende“, als „Politik für den kleinen Mann“verkauft und erhält demokratis­che Mehrheiten. Jedem Volk die Regierung, die es verdient!(?)

Fritz Baumgartne­r

4222 St. Georgen/Gusen

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