Die schwierige Partnersuche des Siegers
Die erste Herausforderung für Wilfried Haslauer ist die Bildung einer Regierung. Das Debakel der Grünen hat es nicht einfacher gemacht.
Seit Sonntag gibt es einen weiteren starken Mann in der österreichischen Politik: Wilfried Haslauer. Nach dem Sieg der ÖVP bei der Landtagswahl in Salzburg hat sich der Spielraum des Landeshauptmanns nochmals sehr erweitert – innerhalb der Salzburger ÖVP wie auch im Verhältnis zur türkisen Bundespartei. Innerhalb der Salzburger ÖVP, weil er vor fünf Jahren nicht nur das Amt des Landeshauptmanns zurückgeholt hat, sondern gestern die Partei zu einst gewohnter Größe zurückgeführt hat. Egal für welche Koalition er sich in den nächsten Wochen entscheiden wird, die Salzburger Schwarzen werden ihm folgen.
Und: Allfällige Erwartungshaltungen der Bundespartei werden dabei keine Rolle spielen. Die Salzburger ÖVP wird ihren Sonderweg weitergehen, weil ihr der Erfolg recht gibt. Sie hat eine Dreierkoalition gewagt – und geht als strahlende Siegerin daraus hervor, während das Team Stronach längst pulverisiert ist und die Grünen halbiert wurden.
Das Wahldebakel der Grünen stellt Haslauer denn auch vor die erste größere Herausforderung. Und das ist die Regierungsbildung. Mit den Grünen allein geht es sich rechnerisch nicht aus. Haslauer müsste die Neos ins Boot holen. Doch eigentlich will er nicht mehr zu dritt regieren, zumal Sepp Schellhorn kein bequemer Mehrheitsbeschaffer sein dürfte. Und wie es mit den Grünen weitergeht, steht in den Sternen, der Rücktritt ihrer Chefin Astrid Rössler im Raum.
Blieben noch Schwarz-Blau oder Schwarz-Rot. Das sind zwei Varianten, für die sich Haslauer in der Vergangenheit nur schwer erwärmen konnte. Die große Koalition hat er noch als eine Zeit der gegenseitigen Lähmung in Erinnerung, bei den Freiheitlichen stört ihn, wie man immer wieder hört, der rechte Rand.
Mit Wilfried Haslauer hat – wie schon bei den Wahlen in Niederösterreich, Kärnten und Tirol – der Amtsinhaber gesiegt. Die Sanierung der Landesfinanzen, der konstruktive Stil in der Landesregierung, einige große Reformen – all das haben die Wähler in erster Linie der größeren Regierungspartei gutgeschrieben. Auch die etwas unter den Erwartungen gebliebenen Zuwächse der Freiheitlichen liegen im Trend der Landtagswahlen in diesem Jahr.
Zwei Ausreißer vom Trend gibt es: Erstmals seit der Nationalratswahl schreibt die SPÖ Verluste, der Abwärtstrend ist nicht gestoppt. Und: Für die Grünen ist die Lage ernster, als sie sich nach dem glimpflichen Ausgang in Tirol und Niederösterreich sowie der Bürgermeisterwahl in Innsbruck eingestehen mögen. Das haben Salzburgs Wähler klargemacht.