Es folgt ein Jahr ohne Wahlen. Oder doch nicht?

Wahlvorverlegungen in zwei wichtigen Bundesländern könnten den Wahlkalender umstoßen.

Geht es nach dem offiziellen Wahlkalender, hat die Bundesregierung nun Zeit, um auch Unpopuläres anzupacken. Denn heuer stehen keine Wahlen mehr auf dem Programm und auch das kommende Jahr ist kein spektakuläres Wahljahr. 2019 finden die Arbeiterkammerwahlen, die Gemeinderatswahlen in Salzburg, die EU-Parlamentswahl im Mai, die ÖH-Wahlen und im Herbst dann die Vorarlberger Landtagswahl statt.

Dieser Wahlkalender könnte sich aber noch dramatisch än- dern. Denn sowohl in der Steiermark als auch in Wien wird spekuliert, dass die eigentlich erst 2020 fälligen Landtagswahlen vorverlegt werden – auf 2019 oder sogar auf den heurigen Herbst.

In Wien gibt Bürgermeister Michael Häupl sein Amt Ende Mai an seinen Nachfolger Michael Ludwig ab. Nach diesem Wechsel ist es nicht ausgeschlossen, dass Ludwig die kriselnde rot-grüne Koalition in Wien beendet und in vorgezogene Neuwahlen geht.

Diese wären auch für die Bundesregierung von enormer Bedeutung, immerhin ist FPÖ-Chef Vizekanzler Heinz-Christian Strache auch Wiener Landesparteiobmann und hat wiederholt den Wiener Bürgermeister-Sessel als politisches Lebensziel genannt.

In der Steiermark verdankt Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) sein Amt nicht einem Wahlsieg – die ÖVP wurde 2015 nur Zweite –, sondern einem Gnadenakt des vormaligen SPÖLandeshauptmannes Franz Voves. Zweifellos möchte sich Schützenhöfer den ersten Platz zurückholen, eventuell mit einer vorgezogenen Wahl. Auch dies hätte Auswirkungen auf die Bundesregierung. Denn Verteidigungsminister Mario Kunasek ist steirischer FPÖ-Chef und wird bei der Landtagswahl wohl in die Landespolitik zurückkehren. Dann wäre eine Regierungsumbildung notwendig.

2020 stehen auch Landtagswahlen im Burgenland auf dem Programm, 2021 folgt dann Oberösterreich. Ein wirklich großes Wahljahr ist dann 2022. Spätestens dann finden die nächste Nationalratswahl und die nächste Bundespräsidentenwahl statt.