Letzter Akt im Griechendrama
Am 20. August läuft das Hilfsprogramm aus. Mit einem Kapitalpuffer und neuerlichen Schuldenerleichterungen will die Eurogruppe Athen in die Selbstständigkeit entlassen.
SOFIA. Es ist ruhig geworden um Griechenland. In den nächsten Wochen könnte die Diskussion über das langjährige Krisenland neuerlich aufflammen, bevor das milliardenschwere Hilfsprogramm am 20. August ausläuft und Griechenland wieder an die Kapitalmärkte zurückkehrt. Die Finanzminister der 19 Euroländer zeigten sich am Freitag bei ihrem Treffen in der bulgarischen Hauptstadt Sofia optimistisch, dass der Abschluss des Programms zeitgerecht bis Juni gelingt.
Eurogruppen-Chef Mário Centeno sprach von sehr ermutigenden Signalen aus Athen. Die Zahlen seien wiederholt über den Erwartungen gelegen. Griechenlands Finanzminister Euklid Tsakalotos habe die Wachstumsstrategie für sein Land vorgestellt.
„Das wird die letzte Seite in der Geschichte der Eurokrise“, unterstrich Währungskommissar Pierre Moscovici. Man sei nahe an den Grexit, den Ausstieg Griechenlands aus dem Euro gekommen, „wir konnten ihn aber vermeiden.“90 Prozent des Weges seien gegangen, und auch der Rest sei machbar. Zunächst müssen die Kontrolleure der Geberländer, die Mitte Mai erneut nach Athen reisen, ein letztes Mal prüfen, ob die vereinbarten Reformen umgesetzt sind. Dann soll beim Finanzministertreffen im Juni das Ende des Programms besiegelt werden. Dazu soll das Land noch einen Kapitalpuffer bekommen – dem Vernehmen nach zehn bis zwölf Mrd. Euro – und es soll zu den seit 2016 in Aussicht gestellten Schuldenerleichterungen kommen. Außerdem überlegen die Euroländer, wie sie Athen nach Auslaufen des Hilfsprogramms weiter kontrollieren können, ohne dass es nach einem neuen Programm aussieht, sagte Moscovici. Griechenland musste seit 2010 drei Mal vor dem Staatsbankrott gerettet werden. Insgesamt flossen in den vergangenen Jahren 260 Mrd. Euro an Hilfsgeldern vom Euro-Rettungsfonds ESM und dem Internationalen Währungsfonds. Nach harten Reformen wächst die Wirtschaft seit 2017 wieder und es gab zum zweiten Mal in Folge einen Haushaltsüberschuss. Griechenlands Schuldenberg beträgt allerdings 178,6% der Wirtschaftsleistung. Das Ausmaß der neuerlichen Schuldenerleichterung ist offen und strittig. Eine gewisse Reduktion gab es im Vorjahr durch technische Maßnahmen und die Verlängerung der Rückzahlungszeiträume. Eine Ideen ist jetzt, die Schuldenerleichterungen an das künftige Wirtschaftswachstum zu knüpfen. Der neue deutsche Finanzminister Olaf Scholz, der erstmals im Kreis seiner Ressortkollegen war, hat sich bisher nicht zum Thema geäußert. Österreichs Finanzminister Hartwig Löger war krankheitsbedingt nicht in Sofia.