Griechenland rüstet sich gegen Türkei

Athen reagiert auf die wachsenden Spannungen mit seinem NATO-Partner Türkei in der Ägäis. Nach der griechischen Kriegsmarine werden jetzt veraltete Kampfjets aufgerüstet.

Ohne die Kosten zu nennen, bestätigte die griechische Regierung am Wochenende das nächste Rüstungsprojekt: 85 veraltete Kampfbomber vom Typ F-16 sollen laut einer Vereinbarung mit den USA modernisiert werden. Unbestätigten Angaben zufolge betragen die Ausgaben 1,1 Milliarden Euro.

Es ist der zweite Teil eines Aufrüstungsprogramms, mit dem Athen auf die wachsenden griechisch-türkischen Spannungen in der Ägäis reagiert. Bereits vergangene Woche kündigte das Verteidigungsministerium die Beschaffung neuer Kriegsschiffe an. Weil es schnell gehen soll und das hochverschuldete Land für kostspielige Programme kein Geld hat, werden kurzfristig zwei Schiffe der französischen Kriegsmarine geleast. Die beiden Fregatten sollen bereits im Sommer in der Ägäis aufkreuzen.

Außerdem verhandelt Griechenland über den Kauf von bis zu vier weiteren Fregatten, bestätigte der griechische Vize-Verteidigungsminister Fotis Kouvelis. Das Rüstungsgeschäft geht auf eine Vereinbarung zwischen dem griechischen Premierminister Alexis Tsipras und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurück.

Griechenland plant seit Jahren eine Modernisierung seiner Kriegsmarine, hat aber wegen der Schuldenkrise kaum finanzielle Möglichkeiten. Tsipras diskutierte mit Macron bereits bei dessen Besuch in Athen im vergangenen September ein Leasing mehrerer Fregatten. Seither hat das Thema an Dringlichkeit gewonnen. Die Türkei bestreitet Griechenlands Hoheitsrechte über Dutzende bewohnte und unbewohnte Ägäisinseln. Ein Brennpunkt des Streits sind die Imia-Inseln. 1996 kam es hier fast zu einem bewaffneten Konflikt. Diesen Februar rammte die türkische Küstenwache bei Imia ein griechisches Patrouillenboot.

Seit den 1970er-Jahren liefern sich die NATO-Partner Türkei und Griechenland einen Rüstungswettlauf. Die immensen Militärausgaben waren eine Ursache der griechischen Schuldenkrise. Unter dem Druck der Sparprogramme musste Athen in den vergangenen Jahren den Militäretat drastisch kürzen. Gab Griechenland 2009 knapp neun Milliarden Dollar für die Rüstung aus, waren es im vergangenen Jahr nur noch 4,7 Milliarden. Das entsprach aber immer noch 2,36 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), gegenüber 1,46 Prozent im Durchschnitt der europäischen NATO-Staaten. Die Türkei ließ sich die Rüstung 2017 zwar 12,1 Milliarden Dollar kosten, was aber nur 1,5 Prozent des BIP entsprach. Das zeigt, wie ungleich das Rüstungsrennen der beiden Länder ist.

Macron hatte zuletzt vor dem Europaparlament erklärt, Frankreich werde Griechenland beistehen, wenn es im östlichen Mittelmeer bedroht werde. Griechenland least die beiden französischen Fregatten, die mit modernen Luftabwehrsystemen ausgerüstet sind, auf fünf Jahre. Über die finanziellen Konditionen wurde zunächst nichts bekannt. Griechenland verhandelt mit Frankreich außerdem über die Beschaffung von Fregatten des neuen Typs Belharra, die ab 2023 geliefert werden. Die noch in Entwicklung befindlichen Schiffe sind mit modernster Technik ausgerüstet.

Sparprogramm traf griechisches Militär