Was ist Populismus?

Der Beitrag „Braucht die Linke einen Haider?“von Christian Resch (SN, 28. 4.) hat neben einem hervorragenden Titelbild viele meines Erachtens richtige Feststellungen enthalten.

Etwas unzufrieden bin ich allerdings (allein schon als Mathematiker) mit der nicht ausreichend definierten Verwendung des Begriffs „Populismus“. Für DDr. Günther Nenning war der sogar positiv besetzt: Eine Regierung handelt populistisch, wenn sie das tut, was die Leute wollen. Für mich ist Populismus hingegen der Versuch, Parteipolitik auf Stimmenmaximierung zu beschränken und die Verantwortung für das Ganze aus dem Blick zu verlieren. Wer so handelt und Wähler belügt, indem er ihnen die Umsetzbarkeit unerreichbarer Ziele vorgaukelt oder Unsinniges als erstrebenswert anpreist, der handelt „populistisch“in dem von mir präferierten negativen Sinn und der stellt damit das ganze demokratische System infrage. Wenn eine Partei hingegen das fordert, was grundsätzlich sinnvoll und machbar ist und was sie immer schon vertreten hat, dann hat das mit Populismus nichts zu tun, auch dann nicht, wenn sie damit beim Wähler gut ankommt und von diversen Meinungsbildnern, die dazu demokratisch nicht legitimiert sind, als „politisch inkorrekt“gebrandmarkt wird. Ein Beispiel: Als Haider im August 2002 als Folge eines Volksbegehrens – im Gegensatz zur langjährigen Parteilinie – den Ankauf von Abfangjägern torpedieren wollte, da handelte er hochgradig populistisch. Die Strafe folgte auf dem Fuß. Wenn die Nach-Haider-FPÖ hingegen den Rechtsstaat einfordert, indem sie Asylmissbrauch, den es zweifellos gibt, abgestellt wissen will, und wenn sie nur einen mit den gesellschaftspolitischen Verhältnissen in Österreich „verträglichen“Ausländerzuzug befürwortet, dann hat das mit Populismus nichts zu tun. HR Mag. Dieter Grillmayer