Neos gehen einstimmig in die Landesregierung
Andrea Klambauer wird Landesrätin, Sebastian Huber Zweiter Landtagspräsident.
SALZBURG. Ein letztes Mal diente das Funktionsambiente im Norden Salzburgs als „Neosphäre“, bevor die Neos in die zentralere Haydnstraße übersiedeln. Schnörkellos verlief auch die Mitgliederversammlung am Sonntag. Nach eineinhalb Stunden hatten die rund 30 anwesenden Neos-Mitglieder den Koalitionsvertrag und die Personalentscheidungen des Vorstands einstimmig abgesegnet. „Das erfüllt mich mit Stolz“, sagte Landessprecher Sepp Schellhorn.
Andrea Klambauer zieht erwartungsgemäß als Landesrätin für die Neos in die Landesregierung ein und wird dort unter anderem für Wohnbau und Integration verantwortlich sein. „Es ist ein Ressort, das die Menschen und ihre Lebensbereiche betrifft“, sagte die 41-Jährige aus Bad Hofgastein. Leistbares Wohnen und flexiblere Kinderbetreuungs-Öffnungszeiten seien zwei zentrale Aufgaben. „Die Andrea ist für diese Ressorts die Geeignetste“, bestätigte Schellhorn.
Zweiter Landtagspräsident wird Sebastian Huber, bislang Stadt-Klubobmann. „Die Parität ist uns wichtig: eine Frau und ein Mann, eine Pongauerin und ein Stadt-Salzburger“, erläuterte Schellhorn die beiden zentralen Personalentscheidungen. Er selbst werde Schirmherr eines Integrationsprojekts für Lehrlinge und Fachkräfte. Als Landessprecher werde er sich trotz der Arbeit im Nationalrat in Wien „ganz stark in Salzburg einbringen. Schließlich ist meine Unterschrift unter diesem Abkommen.“
Nach den 14-tägigen Koalitionsgesprächen „auf Augenhöhe“verbuchen die Neos den Kompromiss für sich, dass sich Landeshauptmann Wilfried Haslauer mit 30. September 2020 von der Leitung der Bildungsdirektion zurückzieht. Auch dass die Parteienförderung in den nächsten fünf Jahren eingefroren werde, sei eine Neos-Bedingung gewesen. „Diese zwei roten Linien wurden von uns gesetzt und nicht überschritten“, sagte der Neos-Landessprecher.
Der Unternehmer Sepp Egger aus Zell am See wird LandtagsKlubobmann. Die Hotelierin Elisabeth Weitgasser aus Altenmarkt zieht als Abgeordnete in den Landtag ein.