Mehr Förderung für guten Journalismus

SPÖ-Mediensprecher Drozda über die Finanzierung der Medien und die Zukunft des ORF.

Eine Erhöhung der Presseförderung von derzeit 8,7 Millionen auf 30 Millionen Euro. Und mehr Geld auch für den ORF, und zwar dadurch, dass auch das „Streamen“der ORF-Programme via Internet GIS-pflichtig wird: Dies sind zwei Punkte aus dem Konzept zur Medienpolitik, das der einstige Medienminister und nunmehrige SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda Montagabend einer Journalistenrunde vorgestellt hat. „Mit aller Härte“sprach sich Drozda gegen die Idee aus, den ORF künftig nicht mehr durch Gebühren, sondern durch das Bundesbudget zu finanzieren. Dies würde den ORFGeneraldirektor zum alljährlichen Bittsteller beim Finanzminister degradieren, was dem unabhängigen Journalismus abträglich wäre, sagt Drozda. Was die Presseförderung betrifft, zielt Drozda auf den Parameter „journalistische Leistung“ab. Unter anderem solle die Förderhöhe davon abhängig sein, ob das betreffende Medium Mitglied beim Presserat ist. Auch das Einhalten des Journalisten-Kollektivvertrags und das Vorhandensein eines Redaktionsstatuts sollen maßgebend für die Presseförderung sein. Das Vertriebsund Zustellsystem soll sozialversicherungsrechtlich abgesichert werden. Ein Teil der Summe solle in die Journalistenausbildung fließen.

Mehr Marktgerechtigkeit will der rote Medien- und Kultursprecher durch eine „Werbeabgabe für Onlinemedien“schaffen. Und bessere Chancen für die österreichische Kreativwirtschaft sollen dadurch hergestellt werden, dass TV- und Radiosender nur dann gefördert werden, wenn sie zu 30 Prozent „österreichisches“ Programm ausstrahlen.

Für den ORF ist laut Drozda eine umfassende Digitalisierungsstrategie notwendig. Der ORF müsse „Anschluss auf die Bedürfnisse der jungen Menschen finden“und „auf allen Plattformen auffindbar“sein. Gemeinsam mit den Privatanbietern solle eine Content-Plattform errichtet werden.

Notwendig sei eine Anhebung der Medienkompetenz der Bürger. Der Vermittlung dieser Kompetenz solle mehr Raum an den Schulen gegeben werden. „Die Kenntnis der Funktionsweise und der Quellen digitaler Inhalte sind relevanter denn je“, sagte Drozda.

„ORF nicht zum Bittsteller machen.“ Thomas Drozda, SPÖ-Mediensprecher