Chaos-Parteien unter Wiederholungszwang
Turbulente Tage und Parteiaustritte: Der Liste Pilz droht ein Zerfall wie einst dem BZÖ und dem Team Stronach.
Auf der Homepage der Liste Pilz ist die Welt in Ordnung. „Wir haben eine neue Klubführung!“, jubelt es dem Betrachter entgegen. Die Klubführung besteht aus Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl – altgedienten ehemaligen GrünMandataren, die sich, als es mit der Kandidatur bei den Grünen nicht mehr geklappt hatte, mit Peter Pilz zusammentaten und jetzt für den großen Abwesenden die Geschäfte im achtköpfigen Parlamentsklub führen. Der bisherige Klubchef, Peter Kolba, hat sein Nationalratsmandat zurückgelegt. Es wolle mit der Liste Pilz „nichts mehr zu tun haben“, sagte er.
Der scheidende Klubchef zeigte sich vor allem empört über die Mandatarin Martha Bißmann, die anstelle von Peter Pilz ins Parlament eingezogen ist. Da die Ermittlungen gegen den Listengründer eingestellt wurden, will dieser nun ins Parlament. Doch Bißmann will ihr Mandat nicht aufgeben. Dazu Kolba: „Eine Partei, die sich gefallen lässt, was Martha Bißmann diese Woche aufgeführt hat, die ist am Ende.“Bißmann hatte eine Reihe von Forderungen für ihren Mandatsverzicht erhoben, darunter den Bezug eines Nationalratsgehalts und den Vorsitz über die Liste Pilz.
Weitere Informationen flossen am Freitag nur spärlich. Peter Pilz selbst hob sein Handy nicht ab und bat schriftlich um ein SMS. Das er freilich nicht beantwortete. Am Nachmittag wurde bekannt, dass Mandatarin Daniela Holzinger die Liste Pilz verlassen hat.
Die Vorgänge bei der Liste Pilz erinnern an das Schicksal zweier anderer Kleinparteien, die sich bald nach ihrem Einzug in den Nationalrat in ihre Einzelteile auflösten. Das BZÖ erzielte 2008 unter der Führung des bald danach verunglückten Jörg Haider einen Überraschungserfolg und zog mit 21 Mandaten in den Nationalrat ein. Bald danach begann der Zerfallsprozess. Zunächst verließen drei Mandatare das BZÖ in Richtung FPÖ. Und dann sprang eine Reihe von BZÖ-Leuten ab, um sich als Team Stronach neu zu formieren.
2013 verpasste das geschrumpfte BZÖ den Wiedereinzug in den Nationalrat. Und es begann der Zerfallsprozess des Team Stronach: Etliche seiner Mandatare schlossen sich der ÖVP an oder wirkten als „wilde“Mandate. Heute ist das Team Stronach wie das BZÖ nicht mehr existent. Ob die Liste Pilz diesen Weg gehen wird, ist noch unklar. Unklar ist auch, ob und wie Peter Pilz in den Nationalrat zurückkehren wird. Der Abgang Kolbas, der auf der niederösterreichischen Landesliste kandidiert hatte, macht ein Mandat frei. Doch dieses geht an die Nächstgereihte, Maria Stern. Sollte diese auf ihr Mandat verzichten, könnte Alfred Noll das niederösterreichische Mandat übernehmen und Pilz könnte auf Nolls bisherigen Parlamentssitz nachrücken. Doch der neue Klubchef Rossmann sagte am Freitag, er gehe davon aus, dass Maria Stern ihr Mandat annehmen werde. Weitere Entscheidungen sollen in der kommenden Woche fallen.