Wladimir Putin trifft Donald Trump in Helsinki
Auch Wien war als Ort des russisch-amerikanischen Gipfeltreffens im Rennen.
Ein großer Wunsch des russischen Präsidenten Wladimir Putin geht in Erfüllung: Es wird am 16. Juli ein Treffen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Donald Trump geben. Putin hofft, dass eine Entspannung des Verhältnisses zu den USA eine Lockerung der extrem schmerzhaften Sanktionen gegen sein Land einleiten könnte.
Der Kreml wird von sämtlichen US-Geheimdiensten beschuldigt, sich in die US-Präsidentenwahl eingemischt zu haben – zugunsten des Kandidaten Donald Trump, der weder im Wahlkampf noch in seiner bisherigen Amtszeit je ein kritisches Wort über Putin verloren hat. Auch Putin äußert sich stets freundlich über Trump. In den USA untersucht der Sonderermittler Robert Mueller, ob es eine Kooperation zwischen dem Wahlkampfteam Trumps und Russland gegeben hat.
Dies ist der Hintergrund des Treffens der beiden Präsidenten, das am 16. Juli in der finnischen Hauptstadt Helsinki stattfinden wird, wie der Kreml und das Weiße Haus am Donnerstag zeitgleich mitteilten.
Trumps Sicherheitsberater John Bolton, der in Moskau das Treffen vorbereitet hat, demonstrierte inhaltlich Härte. Mit konkreten Ergebnissen des Gipfels rechne er nicht, sagt er. Die Sanktionen gegen Russland würden in Kraft bleiben. Auch werde die US-Regierung die annektierte Krim-Halbinsel nicht als russisch anerkennen.
Beim Besuch Boltons sei eine detaillierte Agenda ausgearbeitet worden, sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow. Im Mittelpunkt sollten die bilateralen Beziehungen, Syrien und Fragen der Rüstungskontrolle stehen. Das Treffen werde mittags beginnen. Zum Abschluss sei eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Es könnte sein, dass die Präsidenten eine gemeinsame Erklärung verabschieden, wie sie die Beziehungen verbessern wollten, sagte Uschakow. Trump wird am 11. und 12. Juli in Brüssel am NATO-Gipfel teilnehmen. Am 13. Juli wird er zu einem bilateralen Besuch in Großbritannien erwartet.
In Helsinki hatte es bereits 1990, noch vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion, ein Gipfeltreffen des damaligen US-Präsidenten George H. W. Bush mit dem sowjetischen Staatspräsidenten Michail Gorbatschow gegeben. Damals ging es um die explosive Lage im Golfkonflikt. Zuvor war Helsinki Ort von Abrüstungsund Entspannungsgesprächen.
Auch Wien war als Ort des Trump/Putin-Treffens im Gespräch. Nach Angaben des US-Botschafters in Wien, Trevor Traina, hätten „praktische Überlegungen und die Notwendigkeit, einen Konsens zu erzielen“, den Ausschlag für Helsinki gegeben. „Die österreichische Regierung und vor allem der Kanzler in Kooperation mit der USBotschaft haben sich sehr bemüht, den Gipfel nach Wien zu bringen“, berichtete Traina.
Über ein Gipfeltreffen war seit Anfang Juni spekuliert worden. Nach dem Besuch des russischen Präsidenten Putin in Wien hieß es, dass dieser Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) um Vermittlung gebeten habe. Der Kreml brachte daraufhin ebenfalls Wien als Ort für das Gipfeltreffen ins Spiel. Österreich gilt als russlandfreundlich. Angeblich haben US-Vertreter Helsinki vorgezogen.
Kurz vor der Bekanntgabe des Treffens hatte Trump auf Twitter geschrieben, dass Russland sage, keinen Einfluss auf die Präsidentschaftswahl genommen zu haben. Er nutzte das, um erneut eine Ermittlung gegen seine damalige Konkurrentin Hillary Clinton zu fordern. Die Russland-Politik Washingtons ist von Widersprüchen geprägt. Eine einheitliche Linie gibt es nicht. Die Regierung hat mehrfach Sanktionen gegen Moskau verhängt und auch Diplomaten ausgewiesen. Das Außenministerium übt immer wieder scharfe Kritik am Kreml. Aber Trump ist keine treibende Kraft hinter diesen Schritten. Für einen Eklat sorgte er, als er zum G7-Gipfel Anfang Juni dafür plädierte, Russland wieder in die Gruppe aufzunehmen.