Social Media beschäftigen den ORF weiterhin

Der Stiftungsrat setzt Generaldirektor Alexander Wrabetz mit konkreten Terminen unter Druck.

Mit konkreten Forderungen an die Geschäftsführung hat der ORF-Stiftungsrat in seiner Sitzung am Donnerstag eine erwartet kritische Haltung eingenommen. „Ich wüsste keinen Grund, warum sich Objektivität und Meinungsfreiheit ausschließen sollten“, sagt etwa Thomas Zach, Leiter der ÖVP-Fraktion. Gegenüber den SN ergänzte er: „Es sind seit der Ankündigung vier Jahre vergangen, die aktuelle Diskussion kann also nichts mit Türkis-Blau zu tun haben.“Es besteht zwar Konsens, dass die Meinungsfreiheit und Objektivität nicht eingeschränkt werden sollten, allerdings wird der schwarze Peter einer Umsetzung komplett an Generaldirektor Wrabetz weitergereicht – mit konkreten Fristen, im Herbst einen Zwischenbericht und mit Jahresende eine Lösung vorlegen zu müssen.

Zur konkreten Ausgestaltung wollen sich die Stiftungsräte auch auf Nachfrage nicht äußern.

Was bei BBC, der ARD und „New York Times“möglich sei, müsse auch für den ORF gelten. Auch sei die Installierung dieser Richtlinien für die Gebührenlegitimation des Senders von Bedeutung.

Stiftungsratsvorsitzender Norbert Steger regte an, den firmeneigenen Ethikrat mit dieser Aufgabe zu befassen. „Es darf am Ende kein Knebelungsvertrag sein“, mahnte Heinz Lederer vom SPÖ-Freundeskreis.

ORF-General Wrabetz zeigte sich aufgeschlossen gegenüber Begehren, den Entwurf noch zu verändern. Er betonte, dass der ORF die Richtlinien nicht für die Regierung mache, sondern für die Mitarbeiter: „Das höchste Gut, das es zu verteidigen gibt, ist die Glaubwürdigkeit.“

Die Richtlinien sollen laufend evaluiert werden. Wichtig sei es, die Grenze zwischen sachlicher Kritik und parteilicher Polemik herauszuarbeiten.