Iranischer Diplomat unter Terrorverdacht

Am Tag vor dem Besuch des iranischen Präsidenten Hassan Rohani in Wien ist es zu einem diplomatischen Eklat gekommen. Österreich erkennt einem in Deutschland verhafteten iranischen Botschaftsmitarbeiter in Wien den Diplomatenstatus ab, weil er in Anschlagspläne gegen eine Versammlung von Exil-Iranern in Paris verwickelt sein soll. Irans Außenminister Dschawad Sarif wies die Vorwürfe zurück.

Gegen den betroffenen Diplomaten liegt ein europäischer Haftbefehl vor. Der iranische Botschafter sei „umgehend“ins Außenministerium zitiert worden, sagte Ministeriumssprecher Thomas Schnöll.

Ziel der Attentatspläne war angeblich eine Veranstaltung der im Iran verbotenen Organisation Volksmudschahedin am vergangenen Samstag in Villepinte bei Paris. Dort versammeln sich Jahr für Jahr Exil-Iraner zu einer Großkundgebung gegen die Machthaber in Teheran.

Zwei belgische Verdächtige – ein 38-jähriger Mann und seine 33-jährige Frau, beide mit iranischen Wurzeln – wurden am Dienstag in ihrem Wagen von Spezialeinheiten der Polizei in Brüssel gestoppt. Im Auto hätten sich laut Polizeiangaben in einem Kulturbeutel rund 500 Gramm des Sprengstoffs TATP und eine Zündvorrichtung gefunden. Zugeschlagen hätten die Ermittler auf der Grundlage von Geheimdienstinformationen. Der 46-jährige iranische Diplomat ging der deutschen Polizei im Rahmen einer Fahndungskontrolle in einer Autobahnraststätte ins Netz. Er soll dem belgischen Paar den Sprengstoff überreicht haben.

Der iranische Präsident Hassan Rohani hat am Montag einen Besuch in der Schweiz begonnen, den ersten Europa-Besuch seit dem Ausstieg der USA aus dem Wiener Atomdeal. Heute, Mittwoch, wird er in Begleitung von Außenminister Sarif in Wien erwartet. Österreich und der Iran wollen mit einer demonstrativen Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen auf den Rückzug der USA aus dem Atomdeal mit dem Iran reagieren. Rohani wird bei seinem Besuch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zusammentreffen.

Österreich hat traditionell enge Beziehungen zum Iran. So besuchte der damalige Bundespräsident Heinz Fischer 2015 als erstes EUStaatsoberhaupt Teheran, nachdem mit dem Wiener Atomdeal ein politischer Öffnungskurs eingeleitet worden war.